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Bekanntmachung, betr. die Beschäftigung von Arbeiterinnen in Betrieben
zur Herstellung von Gemüse= oder Obstkonserven sowie von Gemüse-
oder Obstpräserven. Vom 25. November 1909.
Bekanntmachung, betr. die Beschäftigung von Arbeiterinnen in Betrieben
zur Herstellung von Fischkonserven. Vom 25. November 1909.
Bekanntmachung, betr. die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugend-
lichen Arbeitern in Anlagen, die zur Herstellung von Zichorie dienen.
Vom 25. November 1909.
Bekanntmachung, betr. Abrechnungsstellen im Scheckverkehre. Vom
4. Dezember 1909.
Bekanntmachung, betr. die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter bei der
Bearbeitung von Faserstoffen, Tierhaaren, Abfällen oder Lumpen.
Vom 8. Dezember 1909.
Bekanntmachung, betr. den Betrieb der Zinkhütten. Vom 8. Dezember
1909.
Bekanntmachung, betr. die Einrichtung und den Betrieb von Stein-
brüchen und Steinhauereien (Steinmetzbetrieben). Vom 8. Dezember
1909.
Gesetz, betr. die Abänderung des § 15 des Zolltarifgesetzes vom 25. De-
zember 1902 (Reichs-Gesetzbl. S. 303) und des § 2 des Gesetzes,
betr. den Hinterbliebenen-Versicherungsfonds und den Reichs-Invaliden=
fonds, vom 8. April 1907 (Reichs-Gesetzbl. S. 89). Vom 11. De-
zember 1909. »
Bekanntmachung, betr. Ergänzung und Anderung der Anlage C zur
Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom 8. Dezember 1909.
Das Zentralblatt für das Deutsche Reich enthält in den Nummern 61 und
bis 72:
S. 1344. Anweisung zur Prüfung von Belenuchtungsmitteln (8 24 der Leucht-
mittelsteuer-Ausführungsbestimmungen.
„ 1354. Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichkeit
von militärpflichtigen Deutschen in den Vilajets Bagdad und Basra usw.