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Datum ·
Inhalt. E Gesenes Stite des
1c. Reg. Bl.
E. # C
Eheschließungen, Bekanntmachung wegen Ausdehnung der Verordnung vom
1. Juni 1868 auf die Angehörigen von dem Großherzogthum 6
rrnrwt Hessen, südlich des Main, und dem Königreich Wür-
tembe .... . . . . 14. Jan. 6
Eisenacher Gerichtsgefängniß s. Gerichtsgefängniß. :
Eisenbahnen, Gesch über Entrichtung einer Abgabe .. ... . .... . ... .. ... *18. März! 37
Schsisch-Thüringische Ost-Westbahn, Zwickau — Weida, s#
Saal-Unstrutbahn, s. daselbs
Weimar-Geraer Bahn, s. daselb
Erfurt-Hof-Eger-Eisenbahn- etell s. daselbst.
Erfindungs-Patente, Bekanntmachung über Ertheilung resp. Verlängerung
solcher und zwar:
1) auf eine rechts und links rotirende Dampfmaschine mit vart. «
aselbst.
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ablerExpatmon..................................... 8. Jan. 4
2) auf eine Glasur = Composition, als Schutzmittel für Brauerei= 4
geräthe c. und als Ersatz für das Brauerpech .. . ... . . . . . .. 15. Jan. 6
3) auf einen selbstthätigen Fattenkrech- Apparat an Nähmaschinen 23. Jan. 11
4) auf eine Verbesserung an der Lederspaltemaschine ... .. .. . .. . 5. Febr.. 11
5) auf Verbesserungen in der Schuhfabrikation, sowie an den dobei " .
angewendeten Maschinen, Werkzeugen und Apparaten 19. Febr. 33
6) auf eine Füllmasse für Heizopparate und Heizröhren 5. *22 31
7) auf einen Apparat zum Reguliren des Gasdruckes bei Anwen- Q5
dung von comprimirtem Gase für Eisenbahnfahrzeuge. 5. März“ 34
8) auf ein System von Steinbauten ohne Mörtel 12. März 35
9) auf ein Schmiermittel, zum Schmieren von Maschinen 18. März 14
10) auf ein elektrisches Beleuchtungs-System und auf ein Heiz-
S..·........................·................. 29. März 58
10 Syf eine künstliche Trockeneinrichtng . ... 29. März! 95
12) auf eine nen Art von Knieblechröhren und Moschine zu deren Z
Hetstell............................·........·.·.. ALAkalIM
13) auf eine selbsichörige Einfädelmaschine für im Betrieb befind-
liche Nähmaschinen ................................... 23. April 103
14) auf einen Apparat zum Reinigen des Wasserrs 7. Mai 103
15) auf eine selbstthätige Kuppelungs= und Brems--Vorrichtung mit i
cnnetetFedet...·.·.....................·.·......... 7.Juniillll
16) auf ein verbessertes Verfahren und verbesserte Apparate zur
Erzeugung von Briguettes .............................. 30. Juni 117
17) auf Verbesserungen im Geruchlosmachen von Kloakenstoffen 2c.,“ q.
bez. Verlängerung der Einführungsfritt . . . .... 30. Juni 148
18) auf eine verbesserte Nähmaschhhnnnnnnn . .. J3. Juli 118
19) auf eine Maschine zum Aufnageln der Schuhsohlen, bez. Ver-
längerung der Einführungsfrft: 3. Juli 119
20) auf einen verbesserten Bier-Kühl-Apparat mit Gegenströmung 17. Juli 149
