2.) Wenn Auslaͤnder Pferde, Maul-
thiere oder Esel auf inlaͤndische Märkte
bringen, und solche unverkauft wie-
der zuruͤck bringen, oder wenn sie
dergleichen Vieh auf disseitige Wai-
den oder in die Stallfuͤtterung fuͤh-
ren, und dasselbe wieder nach Hause
nehmen, so sind sie dem Ein- und
Ausfuhrzoll unterworfen. Die uͤb-
rigen Vich-Gattungen unterliegen in
einem solchen Fall nur dem Ein-
gangszoll, da sie vom Ausgangszoll
nach dem Gesehe srei sind.
5.) Wenn hingegen Inländer Pferde,
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Maulthiere und Esel auf ausländische
Märkbte treiben, so sind sie zwar den
Ausgangszoll zu bezahlen schuldig,
werden aber dieselben nicht wirklich
verkauft und sie kommen innerhalb
drei Tagen an die nämliche Zollstätte
wieder zurück, so unterbleibt nicht al-
lein der Bezug des Eingangs-Zolls,
sondern es wird auch der bezahlte Aus-
gangs-Zoll gegen Ablegung der Zoll-
zeichen wieder zurück erstattet.
u.) Von Schlachtvieh findet in diesem
Falle weder Ein= noch Ausfuhr-Ver-
zollung Statr, es muß aber die Aus-
fuhr zur Vormerkung bei der betref-
fenden Zollstätte angezeigt werden.
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ö.) Diegleichen Verhälknisse sinden Statt,
wenn Inländer Pferde, Maulthiere
und Esel oder Schlachtvieh auf aus-
ländische Waiden oder in Stallfütte-
rung ins Ausland geben und wie-
derum ins Land zurück führen; Es
muß jedoch in lettern Fällen eine obrig-
keitliche Urkunde, daß mit dem Vieh
keine Verwecholung vorgegangen, und
statt des ausgeführten kein neu auf-
gekaustes Vieh zurück geführt wer-
de, bei dem Zollamt producirt wer-
den; auch versteht es sich von selbst,
daß von dem auf andere Weise, als
durch Geburt entstandenen Zuwachs
der Eingangs-Zoll entrichtet wird.
6.) Der Inländer, welcher im Aus-
lande Vieh zum Zwischenhandel mit
dem Ausland aufbauft, hat, es mö-
gen Pferde, Maalthiere, Esel, oder
andere Viehgattungen seyn, wie je-
der transitirende Ausländer an der
Eintritts-Station den Durchgangs=
Zoll zu bezahlen, und sich mit den
hiefür erhaltenen Zeichen an der Aus-
tritts-Station gehörig auszuweisen.
Art. 4.
Behandlung unbenannter oder allgemein benann-
Für Waaren,
ter Waaren.
welche im Tarif nicht
