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HDG.  84.

auch  die  Möglichkeit  des  Ersatzes  durch  Frauenarbeit
sein.  Daß  in  jedem  Fall  sorgfältig  geprüft  werden
soll,  ob  der  etwaige  Vorteil,  der  dem  Allgemeinwohle
durch  den  Gewinn  von  Arbeitskräften  erwächst,  im
rechten  Verhältnis  zu  dem  für  den  einzelnen  sich  ergebenden
  Nachteil  steht,  ist  wiederholt  bei  den  Be—
ratungen  im  Reichstage  von  maßgebender  Stelle  zugesichert
  worden.

7.  Zu  dieser  Frage  macht  die  RA.  in  Kr.  Nr.  —
S.  11  folgende  zutreffenden  Ausführungen:  „Die
Entscheidung  der  Frage,  ob  ein  Betrieb  für  Zwecke  der
Kriegführung  oder  der  Volksversorgung  unmittelbar
oder  mittelbar  Bedeutung  hat,  ist  in  denjenigen  Betrieben,
  deren  Fortführung  durch  die  Lieferung  von
Rohstoffen  oder  die  Erteilung  von  Aufträgen  seitens
der  Militärverwaltung  bedingt  ist,  davon  abhängig,
ob  die  Militärverwaltung  Rohstoffe  lieferrt  oder  Aufträge
  erteilt.  Ist  dies  nicht  der  Fall,  so  steht  damit
tatsächlich  fest,  daß  der  Betrieb  für  die  Zwecke  der
Kriegführung  oder  der  Volksversorgung  keine  Bedeutung
  hat.  Zudem  ist  er  bereits  durch  die  Ver
sagung  der  Rohstofflieferung  oder  der  Aufträge  außerstande
  gesetzt,  seinen  Betrieb  fortzuführen,  also  tat.
sächlich  stillgelegt,  ohne  daß  es  noch  auf  die  Entziehung
  der  Arbeitskräfte  ankäme.  Trotzdem  kann  formell
  auch  in  diesem  Fall  die  Entscheidung  der  Feststellungsausschüsse
  nach  8  1  Abs.  2  angerufen  werden.
In  der  Sache  ist  die  Entscheidung  allerdings  bereits
vorher  gefallen.  Den  Ausschüssen  steht  ein  Einfluß
auf  die  Lieferung  von  Nohstoffen  oder  die  Erteilung
von  Aufträgen  nicht  zu.  Diese  Frage  ist  vielmehr
lediglich  von  der  im  Einzelfall  zuständigen  militärischen
  Stelle  zu  beantworten  und  in  den  vorausgesetzten
  Fällen  bereits  vorher  beantwortet  worden.
Der  Ausschuß  hat  also  hier  lediglich  der  durch  das