Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808. (3)

Königlich-Baierisches  ¾

Regierungsblat  t.

 

1.  Stück.  München,  Mittwoch  den  6.  Jänner  1808.

 

 

SLoll-und  Mautordnung
für

die  Gesamt-Staaten  des  Königreiches
Baiern.
—
Wir  Maximilian  Joseph,
von  Gottes  Gnaden  König  in  Baiern.

—

D  Verschiedenbeir  der  Zoll-  und  Mant-«
  behandlung,  welche  bisher  nicht  allein
in  einer  jeden  der  neu  erworbenen  Provinzen
Unseres  Konigreiches,  sondern  oft  sogar  in
einzelnen  Gebieten  derselben  bestand,  so,  daß
sowohl  jede  der  ersten,  als  mebrere  der  lezten
  ihr  eigenes  besonderes  Mauttarif,  und
ibre  eigenm  Joll-  und  Mant-Geseze  batten;—
Die  gänriche  Absonderung  dieser  neu  erworbenen
  Provinzen,  in  kommerzieller  Hinsicht,
  von  Unseren  lteren,  durch  die  bisberige
  Bäbehaltung  der  zwischen  ihnen  beundlichen
  Maut:  Grenzen,  und  die  daraus
entserungine  Hemmung  des  wechselseitigen
Verkehrs  in  dem  Inneren  Unseres  Reiches
selbst,  desen  verschiedene  Theile  sich  in  diesem
  Bertrichte  größtentbeils  uncereinander
noch  als  ausländisch  behandelten,  —  haben
Uns  bewogen,  dem  Begriffe  der  Unser  gesamtes
  Reich  verbindenden  Einbeit  gemäß,

 

die  dermaligen  inneren  Maut-Grenzen  durchgängig
  aufzubeben,  Unsere  sämtliche  Staaken
  in  einen  einzigen  zusammenhangenden

Mautverband  zu  zieben,  und  die  Grenzen

der  Maut  überall  bis  an  die  Grenzen  Unseres
  Reiches  zu  verlegen.

Wir  sezen  demnach,  in  Verbindung  mit
dieser  allgemeinen  Verfügung,  über  deren
weitere  spezielle  Ausfübrung  ein  besonderes
allerhöchstes  Reseript  erfolgen  wird,  jugleich
nachstehende  oll=  und  Maut-Ordnung  für
die  gesamten  Staaten  Unseres  Königreiches
sest.

I.  Abschnitt.

Aufhe##ung  sämtlicher  bieher  bestandener  Zoll-und
Maut-Geseze  durch  Einführung  der  gegenwärtigen
  Zell-  und  Maut-Ordnung.  S.  1  —  13.

1.  Alle  in  Unseren  Provinzen  dermal
bestebenden  Zcll-,  Maut-,  Weg=  und  Brückengeld.
  Erhebungen,  so  wie  alle  übrigen,  im
Inneren  des  Königreiches  unter  dem  Namen:
Intringeco,  oder  unter  jeder  sonstigen
Benennung  statt  habenden  Z#lle,  Mauren
und  Aceisen,  selbst  auch  alle  Umgelds=  und
Ausschlageerbebungen,  welche  sich  nicht
auf  den  durch  Unsere  allerbchste  Verordnung
vom  23.  Juni  dieses  Jahres  für  die  Pro-15