Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37)

Sachregister.

Westpreußen,  Provinz,  (Forts.)
und  dem  Landgebiete  der  Stadt  Thorn,  zur  Anmeldung
der  Eigenthumsansprüche  auf  solche  Stellen  oder  der
Entschädigungsansprüche  wegen  deren  Entziehung.  (G.
v.  Z.  Febr.  46.)  219.  f.

Westpreußisches  Provinzialrecht,  die  Bestimmungen
  der  88.  6267.  desselben  über  Schulen  treten
mit  Einführung  der  Schulord.  für  die  Elementarschulen
der  Prov.  Preußen  v.  11.  Dezbr.  45.  außer  Kraft,  in
sofern  auf  solche  in  letzterer  nicht  ausdrücklich  Bezug  genommen
  wird.  (§.  72.  der  gedachten  Schulord.)  16.

Widersetzung  (Widersetzlichkeit),  gegen  Steuerbeamte
bei  Einziehung  der  Rübenzuckersteuer,  deren  Bestrasung.
(V.  v.  7.  Aug.  46.  §.  28.)  342.

Wiesenordnung,  für  den  Kreis  Siegen,  (v.  28.
Oktbr.  46.)  485—508.

Erster  Abschnitt.  Benutzung  des  fließenden  Wassers
überhaupt  und  nähere  Bestimmung
der  Theilnahmerechte  an  demselben.
Gs.  1—35.)  485—495.
Gemeinschaftliche  Bewässerungsanlagen,
  Wiesenverbände  oder  Genossenschaften.
  (§II.  30—48.)  495—499.

on  der  Zusammenlegung  der  Wiesen.

  (65.  49—53.)  499.  500.

Von  den  Beamten  und  Sachverständigen,

  insbesondere  den  Wahlen  und

Remunerationen  derselben.  (9.  54.

bis  77.)  301—508.

—  dieselbe  tritt  in  die  telle  der  ältern  Wiesenordnung
v.  18.  Dezbr.  1790.  (ebend.  Einleit.  u.  §.  77.)  485.
508.  —  das  Gesetz  über  die  Benußung  der  Privatflüsse
v.  23.  Febr.  43.  findet  im  Kreise  Siegen  in  Beziehung
auf  Wiesenbewässerungs-Anlagen  fortan  nur  in  soweit
Anwemung,  als  seine  Vorschriften  in  obiger  Verordnung
ausdrücklich  in  Bezug  genommen  sind.  (ebend.  §.  77.)
50  S

Wilmersdorf,  ursprünglich  Kurmärkischer  Ort,  im  Calauer
  Kreise,  gehört  nunmehr  zum  Landarmenverbande
der  Niederlausitz.  (Regulativ  v.  17.  Mai  40.  §.  1.  lit.  3.)
232.

Zweiter  Abschnitt.

ritter  Abschnitt.

ierter  Abschnitt.

Winterthur  und  Zürich,  in  der  Schweiz,
risches  Komtoir.

Wissenschaftliche  Werke,  s.  Bücher  und  Nachdruck.

Wittgenstein,  Kreis,  in  der  Provinz  Westphalen,  Ermäßigung
  der  von  einem  Landtagsabgeordneten  des  Standes
  der  Landgemeinden  in  dems.  zur  Wählbarkeit  als
solcher  erforderlichen  Grundsteuer-Entrichtung  auf  funfzehn
Tbaler.  (V.  v.  19.  Juni  46.  8.  2.)  237.

Witt  en=  (und  Waisen-)  Kassen,  für  gewisse  Schulbezirke
  bestehend,  Verpflichtung  der  Schullehrer  zu  deren

1846.

Wittwen=  (und  Waisen.)  Kasseu,  (Forts.)

Beitritt.  (Schulord.  für  die  Prov.  Preußen  v.  11.  Dozbr.
45.  §.  23.)  5.

Wohnungen,  freeie,  s.  Dienstwohnungen.  —  (.  auch
Miethsangelegenheiten.

Würden,  auf  deren  Verlust  können  wegen  begangener
Verbrechen  in  Berlin  nicht  die  kommissarisch  bestellten
Einzelrichter,  sondern  nur  die  erichtsdeputationen  in
erster  Instanz  erkennen.  (v.  17.  Juli  46.  S.  24.  u.
39.  Nr.  1.)  272.  275.

69

Z.

Zeichnungen  (ber  Kunst),  Vertrag  mit  Großbritannien
gegen  die  unbefugte  Vervielfältigung  ders.  (v.  13.  Mai
46.  Art.  I.  u.  II.)  314—340.  —  innerhalb  des  Preußischen
  Gebiets  rechtmäßig  erschienen,  deren  Einführung
in  Großbritannien  gegen  die  dort  dafür  angenommenen
Zollsätze.  (ebend.  Art.  IV.)  347.  f.  —  Beitritt  des  Königreichs
  Sachsen  zu  obigem  Vertrage.  (Minist.-Bekanntmach.
  v.  27.  Aug.  40.)  394.  —  s.  ferner  Nachbildung.

Zeisdorf,  ursprünglich  Schlesischer  Ort,  im  Sorauer
Kreise,  gehört  nunmehr  zum  Landarmenverbande  der  Niederlausitz.
  (Regulativ  v.  17.  Mai  46.  S.  1.  Il.  c.)  252.

Zeitschriften,  Polnische,  s.  diese.

Zerstückelungen  Gertheilungen),  von  Grundstücken,
s.  Parzellirungen.

Jeugen,  deren  Vorladung,  Gestellung,  Vernehmung  und
Vereidung  in  den  vor  den  Gerichten  in  Berlin  schwebenden
  Untersuchungen  wegen  angeschuldigter  Verbrechen.
(G.  v.  17.  Juli  46.  8.  19.)  271.  —  desgl.  in  Untersuchungen
  vor  denselben  wegen  leichter  Verbrechen,  erster
Instanz,  in  Ansehung  deren  Vorladung  es  bei  den  Vorschristen
  der  Kriminal-Ord.  bewendet.  (ebend.  §s.  28.
31.  35.  36.  38.)  273.  274.  275.  —  Anwendung  des
Zwango-  und  Stafsverfahrens  gegen  dieselben  und  Tragung
  der  Kosten  für  die  von  dens.  verursachte  Ansetzung
eines  neuen  Termins.  (ebend.  §.  35.)  274.  —  Zeugen
aus  dem  Militairstande  kann  der  Richter  zum  Erscheinen
bei  dem  mündlichen  Verfahren  nicht  anhalten,  wohl  aber
die  einem  andern  persönlichen  Gerichtsstande  unterworfenen
  Zeugen.  (ebend.  §.  31.)  273.  —  deren  Vorladung,
Gestellung  und  Vernehmung  in  Untersuchungen  wegen
schwerer  Verbrechen.  (ebend.  88.  46.  51.  54.  56.  57.
58.  63.)  276.  277.  278.  —  desgl.  wegen  besonders
schwerer  Verbrechen.  (s.  ö4.)  279.  —  desgl.  in  der
Appellations-Instanz.  (ebend.  88.  82.  85.  80.)  282.  —
meineidige,  Eröffnung  der  gerichtlichen  Untersuchung  gegen
  dieselben,  wenn  bei  Restitutionsgesuchen  der  Angeklagten
  dargethan  wird,  daß  die  gegen  letz.  gefällten
Urtel  auf  die  falschen  Aussagen  jener  gegründet  sind.

(ebend.