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(Nr.  1938.)  Verordnung,  betreffend  Abänderung  der  Bestimmungen  über  Gewährung  von
Tagegeldern,  Fuhrkosten  und  Umzugskosten  an  die  Beamten  der  Militärund
  Marineverwaltung.  Vom  16.  Februar  1891.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  auf  Grund  des  §.  18  des  Gesetzes,  betreffend
die  Rechtsverhältnisse  der  Reichsbeamten,  vom  31.  März  1873  (Reichs-Gesetzbl.
S.  61)  im  Einvernehmen  mit  dem  Bundesrath,  was  folgt:

Artikel  1.

An  Stelle  der  §§.  3,  4  und  8  der  Verordnung  vom  20.  Mai  1880
(Reichs-Gesetzbl.  S.  113)  treten  nachfolgende  Vorschriften:

§.  3.

Für  Dienstgänge  nach  Anstalten,  welche  zu  den  Garnisoneinrichtungen
des  Wohnortes  (Garnison,  Garnisonverband)  oder  des  Kommandoortes
der  Beamten  gehören,  aber  außerhalb  desselben  belegen  sind,  beziehungsweise
  für  Dienstgänge  nach  Anstalten,  welche  zu  ihrem  Wirkungskreis
gehören,  werden  den  Beamten  der  Militärverwaltung  keine  Tagegelder
gewährt.  Die  verordnungsmäßigen  Fuhrkosten  sind  bei  derartigen  Dienstgängen
  nur  dann  zuständig,  wenn  die  betreffenden  Anstalten  mindestens
fünf  Kilometer  von  der  Ortsgrenze  entfernt  sind,“)  sowie  bei  mehreren  an
einem  Tage  unmittelbar  nacheinander  gemachten  Dienstgängen,  wenn
die  zurückgelegte  Entfernung  mindestens  zehn  Kilometer  beträgt.

Vorstehende  Festsetzungen  gelangen  auch  bei  Dienstgängen  zur  
Anwendung,  welche  im  Anschluß  an  Dienstreisen  sowie  in  Kantonnirungen
(Lagern)  zu  machen  sind.  In  Kantonnirungen  (Lagern)  wird  die  
Entfernung  von  der  Grenze  des  Kantonnementsortes  oder  von  der  
Umfassungslinie  des  Lagers  berechnet.  Soweit  die  Entnahme  von  Vorspann
zulässig  ist,  wird  die  Geldvergütung  für  die  Selbstbeschaffung  desselben
nach  den  darüber  gegebenen  besonderen  Bestimmungen  gewährt.

§.  4.

Rationsberechtigte  Beamte  haben  bei  Dienstgängen  (§.  3)  auf
Fuhrkosten  keinen  Anspruch  und  kommt  ebenso  jede  Entschädigung  in
Fortfall,  falls  der  Weg  mittelst  eines  dienstlich  gestellten  Fuhrwerks
oder  Dienstpferdes  zurückgelegt  worden.

 

*)  Als  Endpunkt  ist  die  Mitte  der  Anstalt,  bei  Artillerie-Schießplätzen  die  Mitte  des  Lagers  oder
des  Schießplatzes  anzusehen,  je  nachdem  das  Dienstgeschäft  im  Lager  oder  auf  dem  Schießplatz  selbst  zu
verrichten  ist.