Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1885. (19)

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Personen  und  Effekten  getroffen  werden,  und  haben  den  dienstlichen  Anordnungen
der  in  Uniform  befindlichen  oder  mit  einem  Dienstabzeichen  oder  mit  einer  besonderen
Legitimation  versehenen  Bahnpolizeibeamten  (§.  66)  Folge  zu  leisten.

§.  54.
Betreten  der  Bahnanlagen.

(1)  Das  Betreten  des  Planums  der  Bahn,  der  dazu  gehörigen  Böschungen,
Dämme,  Gräben,  Brücken  und  sonstigen  Anlagen  ist  ohne  Erlaubnißkarte  nur  der
Aufsichtsbehörde  und  deren  Organen,  den  in  der  Ausübung  ihres  Dienstes  befindlichen
  Beamten  der  Staatsanwaltschaften,  Forstschutz-,  Zoll-,  Steuer-,  Telegraphenund
  Polizeibeamten,  sowie  den  zur  Rekognoszirung  dienstlich  entsendeten  Offizieren
gestattet;  dabei  ist  jedoch  die  Bewegung  wie  der  Aufenthalt  innerhalb  der  Fahrund
  Rangirgeleise  zu  vermeiden.  Die  bezeichneten  Personen,  sowie  die  nach  §.  55
zum  Betreten  der  dem  übrigen  Publikum  nicht  geöffneten  Stations-  und  Diensträume
  berechtigten  Beamten  haben,  sofern  sie  nicht  durch  ihre  Uniform  als  solche
kenntlich  sind,  sich  durch  eine  Bescheinigung  ihrer  vorgesetzten  Dienstbehörde  auf
Erfordern  auszuweisen.

(2)  Das  Publikum  darf  die  Bahn  nur  an  den  zu  Ueberfahrten  oder  Uebergängen
  bestimmten  Stellen  überschreiten,  und  zwar  nur  so  lange,  als  die  letzteren
nicht  durch  Barrieren  verschlossen  sind.  Die  mit  Drehkreuzen  oder  sich  selbst  verschließenden
  Fallthüren  versehenen  Uebergänge  (§.  4  Abs.  3)  dürfen  nur  passirt
werden,  wenn  kein  Zug  in  Sicht  ist.

(3)  In  allen  Fällen  ist  jeder  unnöthige  Verzug  zu  vermeiden.

(4)  Die  Gewährung  von  Erlaubnißkarten  zum  Betreten  der  vorstehend
bezeichneten  Bahnanlagen  bedarf  der  Genehmigung  der  Ausfsichtsbehörde.

(5)  Es  ist  untersagt,  die  Barrieren  oder  sonstigen  Einfriedigungen  eigenmächtig
zu  öffnen,  zu  überschreiten  oder  zu  übersteigen,  oder  etwas  darauf  zu  legen  oder
zu  hängen.

§  55.
Betreten  der  Stationen.

(1)  Außerhalb  der  bestimmungsmäßig  dem  Publikum  für  immer  oder  zeitweise
  geöffneten  Räume  darf  niemand  die  Station  ohne  Erlaubnißkarte  betreten,
mit  Ausnahme  der  in  Ausübung  ihres  Dienstes  befindlichen  Chefs  der  Militärund
  Polizeibehörde,  sowie  der  im  §.  54  gedachten  und  der  Postbeamten.

(2)  Den  Festungskommandanten,  Fortifikationsoffizieren  und  den  durch  ihre
Uniform  als  solche  kenntlichen  Fortifikationsbeamten  ist  gestattet,  auch  den  Bahnkörper
  wie  die  Stationen  innerhalb  des  Festungsrayons  zu  betreten.

(3)  Für  das  Anhalten  von  Wagen  behufs  Aufnahme  oder  Absetzung  von
Personen,  sowie  zur  Abholung  oder  Zufuhr  von  Gütern  sind  nur  die  dafür
bestimmten  Stellen  auf  den  Vorplätzen  der  Stationen  und  auf  den  Plätzen  an  den
Räumen  für  die  Lagerung  der  Güter  zu  benutzen.