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erhoben und des Weiteren der Zucker wie unversteuerter inländischer Rübenzucker 
behandelt wird. 
§. 82. 
Wird Zucker, welcher vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes in eine Nieder- 
lage aufgenommen ist, nach dem genannten Zeitpunkt in den freien Verkehr oder 
in eine Zuckerfabrik übergeführt, so ist dafür, unbeschadet der Rückzahlung des 
etwa darauf gewährten Zuschusses, der Betrag des Unterschiedes zwischen dem 
bisherigen und dem durch dieses Gesetz bestimmten Zuschußsatze zu entrichten. 
Der gleiche Betrag ist von demjenigen Zucker zu erheben, welcher sich beim 
Inkrafttreten des Gesetzes außerhalb einer Niederlage im gebundenen Verkehr 
oder in einer Zuckerfabrik befindet, in letzterem Falle jedoch nur, soweit nicht der 
Zucker beim Ausgange aus der Fabrik auf das Kontingent der letzteren in An- 
rechnung kommen würde. 
Wird Zucker, welcher vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes in eine Nieder- 
lage ohne Zuschußgewährung aufgenommen ist, nach dem genannten Zeitpunkt 
unter Inanspruchnahme des Ausfuhrzuschusses ausgeführt oder niedergelegt, so ist 
31. Mai 1891 
dafür ein Zuschuß nur in der im Gesetze vom 9. Juni 1895. vorgesehenen Höhe 
  
zu gewähren. 
Die vorstehenden Bestimmungen beziehen sich nicht auf unverzollten aus- 
ländischen Zucker. 
§. 83. 
Dieses Gesetz tritt bezüglich der Vorschriften über die erstmalige Kontin- 
gentirung der Fabriken sowie über den Eingangszoll und die Zuckersteuer mit 
dem Tage seiner Verkündigung, im Uebrigen mit dem 1. August 1896 in Kraft. 
Für Gebietstheile, welche an dem vorgenannten Tage außerhalb der Zoll- 
grenze liegen, tritt, falls dieselben in diese Grenze eingeschlossen werden, mit dem 
Tage der Einschließung das gegenwärtige Gesetz in Kraft. 
  
Herausgeseben im Reichsamt des Innern. 
Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.