Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1889. (80)

 

 

XXX  Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1889.

Datum  #unsgegeben  Nr.  Nr.  .

des  zu  Inhalt.  bes  des  Seite.

Gesetzes  2c.Berlin.  Stücks.  Gesetzes.

1889.  1889.
24.  Juli.  20.  Septbr.  Statut  für  die  Entwässerungsgenossen..  —  172.
schaft  zu  Sinspelt  im  Kreise  Bittburg.  Nr.  7.
24.  —  20.  —  Statut  für  den  Bober-Deichverband  in  den4.  —  172.
Kreisen  Bunzlau  und  Sprottau.  Nrt.  8.
24.  —  15.  Oktbr.  Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Gemeinde  25.  —  174.
Oberraden  im  Kreise  Neuwied  das  Recht  Nr.  4.
verliehen  wird,  behufs  Ausführung  einer
Ouellwasserleitung  im  Wege  der  Enteignung
  die  im  sogenannten  Flurseif  in  der
Gemarkung  Oberraden  vorhandenen  Quellen
zu  erwerben  und  die  zur  Fassung  der  Quellen
und  Anlegung  der  Röhrenleitung  erforderlichen
Grundstücke  mit  einer  dauernden  Beschränkung
zu  belasten  beziehungsweise  gleichfalls  zu  erwerben.


3.  August.  20.  Septbr.  Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungs.24.  —  172.
genossenschaft  Schürenbruch  zu  Lammers-  Nr.  9.
dorf  im  Kreise  Montjoie.

3.  —  15.  Oktbr.  Statut  für  die  Entwässerungsgenossen.25.  —  174.
schaft  zu  Rudzinitz  im  Kreise  Tost-  Gleiwitz.  Nr.  5.

5.  —  20.  Septbr.]  Statut  für  die  Entwässerungsgenossen4.  —  172.
schaft  zu  Koschentin  im  Kreise  Lublinitz.  Nr.  10.

6.  —  17.  August.]  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung1.  9352.  156.
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  des  Bezirks
des  Amtsgerichts  Langenberg.

9.  —  17.  —  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung21.  9353  156.
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Münden,  Reinhausen
und  Uslar.

9.  —  15.  Oktbr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zins-  25.  —  174.
fußes  der  von  der  Stadt  Frankfurt  a.  M.  Nr.  6.
auf  Grund  der  Allerh.  Privilegien  vom
27.  August  1875  und  25.  Mai  1881  auf.
genommenen  Anleihen  von  4  auf  3  ½  Prozent.

9.  —  15.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  In.  25.  —  17

Nr.  7.

 

 

haber  lautender  Stadtanleihescheine  der
Stadt  Hanau  im  Betrage  von  1000  000  Mark.