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g. 3.
Ergiebt sich nach Errichtung einer Telegraphenlinie, daß sie den Gemein—
gebrauch eines Verkehrswegs, und zwar nicht nur vorübergehend, beschränkt
oder die Vornahme der zu seiner Unterhaltung erforderlichen Arbeiten verhindert
oder der Ausführung einer von dem Unterhaltungspflichtigen beabsichtigten
Aenderung des Verkehrswegs entgegensteht, so ist die Telegraphenlinie, soweit
erforderlich, abzuändern oder gänzlich zu beseitigen. «
Soweit ein Verkehrsweg eingezogen wird, erlischt die Befugniß der
Telegraphenverwaltung zu seiner Benutzung.
In allen diesen Fällen hat die Telegraphenverwaltung die gebotenen
Aenderungen an der Telegraphenlinie auf ihre Kosten zu bewirken.
S. 4.
Die Baumpflanzungen auf und an den Verkehrswegen sind nach Mög—
lichkeit zu schonen, auf das Wachsthum der Bäume ist thunlichst Rücksicht zu
nehmen. Ausästungen können nur insoweit verlangt werden, als sie zur
Herstellung der Telegraphenlinien oder zur Verhütung von Betriebsstörungen
erforderlich sind; sie sind auf das unbedingt nothwendige Maß zu beschränken.
Die Telegraphenverwaltung hat dem Besitzer der Baumpflanzungen eine
angemessene Frist zu setzen, innerhalb welcher er die Ausästungen selbst vornehmen
kann. Sind die Ausästungen innerhalb der Frist nicht oder nicht genügend
vorgenommen, so bewirkt die Telegraphenverwaltung die Ausästungen. Dazu
ist sie auch berechtigt, wenn es sich um die dringliche Verhütung oder Beseitigung
einer Störung handelt.
Die Telegraphenverwaltung ersetzt den an den Baumpflanzungen ver-
ursachten Schaden und die Kosten der auf ihr Verlangen vorgenommenen Aus-
ästungen.
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Die Telegraphenlinien sind so auszuführen, daß sie vorhandene besondere
Anlagen (der Wegeunterhaltung dienende Einrichtungen, Kanalisations-, Wasser-,
Gasleitungen, Schienenbahnen, elektrische Anlagen und dergleichen) nicht störend beein-
flussen. Die aus der Herstellung erforderlicher Schutzvorkehrungen erwachsenden
Kosten hat die Telegraphenverwaltung zu tragen.
Die Verlegung oder Veränderung vorhandener besonderer Anlagen kann
nur gegen Entschädigung und nur dann verlangt werden, wenn die Benutzung
des Verkehrswegs für die Telegraphenlinie sonst unterbleiben müßte und die
besondere Anlage anderweit ihrem Zwecke entsprechend untergebracht werden kann.
Auch beim Vorhandensein dieser Voraussetzungen hat die Benutzung des
Verkehrswegs für die Telegraphenlinie zu unterbleiben, wenn der aus der Ver-
legung oder Veränderung der besonderen Anlage entstehende Schaden gegenüber
den Kosten, welche der Telegraphenverwaltung aus der Benutzung eines anderen
ihr zur Verfügung stehenden Verkehrswegs erwachsen, unverhaltnißmäßig groß ist.