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g. 26.
Wenn der Werth der Berechtigungen in der vorbezeichneten Weise (58. 24.
und 25.) nicht zu bestimmen ist, so muß dertnh in anderer geeigneten Weise
und nach Maaßgabe der in jedem einzelnen Falle sich darbietenden besonderen
Hülfsmittel ausgemittelt werden.
Zum Anhalte dient hierbei insbesondere der Durchschnitt der Preise, welche
bei Veräußerungen gezahlt, bei Erbtheilungen angenommen, sowie bei Verpachtungen,
den Pachtbetrag nach Abzug der Lasten zu Kapital berechnet, erlangt
worden sind.
*ii
Bei dieser Ermittelung des Werthes der Berechtigungen (§. 26.) ist derjenige
Ertrag des Gewerbebetriebes auszusondern, welcher nach wohlbegründeten
Annahmen, in Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse, auch für die Zukunft
durch den Fortbetrieb des ehemals bevorrechteten Gewerbes ohne Aufwendun
besonderer Mittel und Anstrengungen erzielt werden kann. Ebenso ist der Werf
der Grundstücke, Baulichkeiten, Geräthschaften und sonstigen Gegenstände, welche
bei der Ausübung der Berechtigung benutzt, bei deren Ueberlassung an Andere
mit überlassen worden sind, oder welche anderweit mit der Berechtigung in Verbindung
gestanden haben, bei der Ermittelung des Werthes außer Ansatz zu
lassen oder in Abzug zu bringen.
KG. 28.
2. Bei den Die Entschädigung für die Aufhebung der Berechtigungen, Konzessionen
übrigen Berech= zu gewerblichen Anlagen oder zum Betriebe von Gewerben zu ertheilen, sowie die
tigusgen. Entschädigung für die Aufhebung der Berechtigungen, Abgaben vom Gewerbebetriebe
zu erheben oder dergleichen Abgaben aufzulegen, v nach dem Betrage
der reinen Nutzungen festzustellen, welche der Berechtigte davon erweislich während
der zwanzig Jahre von 1846. bis 1865. bezogen hat. Hierbei kommen jedoch
Kapitalbeträge, welche dem Berechtigten für die Verleihung vererblicher und veräußerlicher
Gewerbeberechtigungen bezahlt worden sind, nicht in Betracht.
G. 29.
3. Bei den vor- Die den Besitzern vormals swangsbercchtigter Kormmühlen im Herzogthum
mals zangs. Holstein nach §. 16. zu gewährende Nachentschädigung wird durch den Reinertrag beo
stimmt, welchen diese Mühlen nach wohlbegründeter Annahme in nothwendiger und
Holseina. uUnmittelbarer Folge des Umstandes verlieren, daß die, bei dem Erlaß des Ge.
setzes für das Herzogthum Holstein, betreffend die Aufhebung des Mühlenzwanges
s. w. d. a., vom 10. Mai 1854. bereits vorhanden gewesenen, konzessionirten und
mit keinem Zwangsrechte versehenen Kornmühlen fortan einer Beschränkung in
ihrem Betriebe nicht mehr unterliegen werden.
g. 30.
