Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1906. (33)

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Art.  2.

Der  K.  Staatsminister  der  Finanzen  ist  ermächtigt,  zur  Deckung  des  in  Art.  1  festgesetzten
  Bedarfes  ein  auf  die  Staatseisenbahnen  zu  versicherndes  Staatsanlehen  im  gleichen
Betrage  aufzunehmen.  v

Die  Ausgaben  für  die  Verzinsung  dieses  Anlehens  während  der  Bauzeit  und  die
Geldaufbringungskosten  sind  durch  Erhöhung  der  Anlehenssumme  zu  beschaffen.

Von  der  Zeit  der  Vollendung  der  in  Art.  1  genannten  Bahnverbindung  an  hat  die
Verzinsung  der  für  dieselben  aufgenommenen  Summe  aus  der  Eisenbahnbetriebsrente  zu
erfolgen.

Die  Tilgung  des  Anlehens  richtet  sich  nach  den  Bestimmungen  der  hiefür  maßgebenden
Finanzgesetze.

Gegeben  zu  München,  den  22.  März  1906.

Luitpol,

Prinz  von  GSayern,
des  Königreichs  Bayern  Verweser.

Dr.  Frhr.  v.  Podewils.  Dr.  Graf  v.  Feilitzsch.  v.  Miltner.  Dr.  v.  Wehner.  v.  Franendorser.
v.  Pfaff.  Frhr.  v.  Horn.

Auf  Allerhöchsten  Befehl:
Der  Ministerialrat
im  K.  Staatsministerium  des  Innern:
Krazeisen.

 

Gesetz,  die  Aufnahme  eines  Kreisanlehens  zur  Errichtung  der  pfälzischen  Heil=  und  Pflegeanstalt
Homburg  betreffend.

Im  MNamen  Seiner  Majestät  des  Königs.
Tlitpol!.

von  Gottes  Gnaden  Königlicher  Prinz  von  Hayern,
Begent.

Wir  haben  nach  Vernehmung  des  Staatsrates  mit  Beirat  und  Zustimmung  der
Kammer  der  Reichsräte  und  der  Kammer  der  Abgeordneten  beschlossen  und  verordnen,
was  folgt: