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Reichs-Gesetzblatt.
Jahrgang 1912.
.Nr. 5.
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Inhalt: Bekanntmachung, betreffend die Hinterlegung der Ratifikationsurkunde Rußlands zu dem am
4. Mai 1910 in Paris unterzeichneten Abkommen zur Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Ver-
öffentlichungen und die Inkraftsetzung des Abkommens in Zanzibar und in Canada. S. 149. —
Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation des am 6. Juli 1906 in Genf unterzeichneten Ab-
kommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken bei den im Felde stehenden
Heeren durch Honduras und den Beitritt Salvadors zu dem Abkommen. S. 150. - Bekannt-
machung, betreffend das Verfahren bei Anstellung, Kündigung und Entlassung von Angestellten
und Beamten der Krankenkassen sowie bei Streitigkeiten aus deren Dienstverhältnissen. S. 150.
(Nr. 4009.) Bekanntmachung, betreffend die Hinterlegung der Ratifikationsurkunde Rußlands
zu dem am 4. Mai 1910 in Paris unterzeichneten Abkommen zur Be-
kämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen und die Inkraft-
setzung des Abkommens in Zanzibar und in Canada. Vom 5. Januar 1912.
Das im Reichs-Gesetzblatte von 1911 Seite 209 abgedruckte, am 4. Mai 1910
in Paris unterzeichnete Abkommen zur Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger
Veröffentlichungen ist von Rußland ratifiziert worden; die Hinterlegung der Rati-
fikationsurkunde ist am 15. Dezember 1911 in Paris erfolgt. Ferner hat die
Großbritannische Regierung durch Erklärungen gemäß Artikel 7 Abs. 1 des Ab-
kommens der Französischen Regierung angezeigt, daß sie das Abkommen in
Zanzibar und in Canada in Kraft setzen werde. Die Zanzibar betreffende Anzeige
ist am 3. August 1911 und die Canada betreffende Anzeige ist am 11. September
1911 in Paris hinterlegt worden.
Diese Bekanntmachung schließt sich an die Bekanntmachung vom 21. No-
vember 1911 (Reichs-Gesetzbl. S. 957) an.
Berlin, den 5. Januar 1912.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage:
Zimmermann.
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Ausgegeben zu Berlin den 17. Januar 1912.
