Full text : Formularbuch zum Deutschen Grundbuchrechte für Richter, Notare, Gerichtsschreiber und Grundbuchführer unter besonderer Berücksichtigung der im Königreich Sachsen geltenden Bestimmungen. 

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ten,  während  aller  sonstige  Aufwand,  mit  Ausnahme  der  mit  der  nach  §  6  den  Technikern
zu  leistenden  Assistenz  verbundenen  Kosten  und  der  §  7  erwähnten  Reisekosten  und  Auslösungen
  —  welche  von  den  Eigenthümern  der  Gebäude  u.  s.  w.  zu  übertragen  sind  —
sowie  des  §  21  und  22  des  Gesetzes  vom  1  Aten  November  1835  bemerkten  Falles,  der
Obrigkeit  oder  Demjenigen  zur  Last  fällt,  welcher  die  onera  jurisdictionis  zu  übertragen  hat.

#é#  11.  Die  in  Folge  der  angeordneten  Catasterrevision  einzureichenden  neuen  Cataster
treten  zu  denselben  Fristen,  wie  die  Catasternachträge  (vergl.  §  6  der  Verordnung  vom  1  iten
Juli  1840,  Seite  161  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes)  und  zwar  diejenigen,  welche  in
dem  Zeitraume  vom  1  sten  Mai  bis  Ende  October  eingehen,  von  und  mit  dem  darauf  folgenden
  1sten  Januar,  die  vom  1sten  November  bis  Ende  April  eingehenden  aber,  von  und  mit
dem  darauf  folgenden  1sten  Juli,  in  Wirksamkeit;  jedoch  unbeschadet  der  in  §  36  und  37
des  Gesetzes  vom  1  4ten  November  1835  enthaltenen  Ausnahmebestimmungen.

#  12.  Nach  Empfang  des  approbirten  Ortscatasters  und  jedenfalls  vor  Eintritt  der
Wirksamkeit  desselben,  hat  die  Obrigkeit  den  in  §  2  a  bis  c  der  Verordnung  vom  Zsten
Juni  1839  (Seite  175  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes)  enthaltenen  Vorschriften,  ohne
dazu  erhaltene  besondere  Anweisung,  nachzugehen  und  zu  den,  den  Eigenthümern  der  Gebäude  2c.
auszustellenden  Recognitionsscheinen  sich  des  durch  Generalverordnung  vom  8ten  Februar
1838  vorgeschriebenen  Formulars  (Beilage  unter  V.)  zu  bedienen.

Für  die  sofortige  und  richtige  Bezeichnung  der  catastrirten  Gebäude  mit  den  in  den
Catastern  eingetragenen  Nummern  bleibt  die  Obrigkeit  verantwortlich.

13.  Wegen  der  nach  der  Catasterrevision  oder  allgemeinen  neuen  Catastration  entstehenden
  oder  versicherungspflichtig  gewordenen  Gebäude  und  der  zur  Versicherung  angemeldeten
  versicherungsfähigen  Gegenstände,  sowie  bei  eintretenden  Werthsveränderungen  an  den
schon  catastrirten  Gebäuden  und  versicherungsfähigen  Gegenständen  (vergl.  §8  17,  28  und  30
des  Gesetzes  vom  1  4ten  November  1835  und  §  2  des  Gesetzes  vom  1  #iten  Juli  1840)  ist
eben  so  wie  bei  der  neuen  Catastration  zu  verfahren.  Es  sind  in  dieser  Beziehung  die  Vorschriften
  §§  3  bis  mit  5  der  Bekanntmachung  vom  26sten  August  1842  —  Seite  97  des
Gesetz=  und  Verordnungsblattes  —  und  rücksichtlich  der  Nummerirung  neu  entstandener  Besitzungen,
  die  darauf  bezüglichen  Bestimmungen  in  8  6  der  Verordnung  vom  2  2sten  Juni
1839  zu  befolgen.

Bei  eintretenden  Werths=  oder  anderen  Veränderungen  an  den  unter  einer  Nummer  catastrirten
  Gebäuden  und  versicherungsfähigen  Gegenständen,  einschließlich  der  Vermehrung  der
Gebäude  2c.  durch  Neubaue  und  beziehendlich  Neuanschaffungen,  hat  der  Brandversicherungsinspector
  über  die  zu  der  betreffenden  Catasternummer  gehörigen  Gebäude  und  beziehendlich
versicherungsfähigen  Gegenstände  jederzeit  ein  vollständiges  neues  Protocoll  aufzunehmen,  die
Ortsobrigkeit  aber,  nach  Eingang  dieses  Protocolls,  dessen  Anerkennung  und  anderweiter
Regulirung  der  Versicherungssumme,  den  betreffenden  Theil  des  allgemeinen  oder  letzten