Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34)

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meindeabgaben  und  Lasten  angewendet,  und  uͤberhaupt  wider  den  Willen  der
Gebaͤudebesitzer  jemals  zu  andern  fremdartigen  Zwecken  benutzt  werden.

S.  25.

Regelmäßige  periodische  Revisionen  der  Versscherungssummen  oder  Taren,
um  die  durch  den  Verlauf  der  Zeit  erfolgende  Verminderung  des  Werths  der
versicherten  Gebdude  im  Auge  zu  behalten,  sind  zwar  nicht  erforderlich,  die  Sozietct
  hat  aber  jederzeit  das  Recht,  solche  Revisionen  allgemein  oder  einzeln
durch  die  Abschatzungskommission  vornehmen,  und  falls  sich  der  Eigenthümer
der  von  der  Sozietät  für  nöthig  erachteten  Herabsetzung  der  Wersicherungssumme
  weigert,  eine  Tare  aufnchmen,  und  dadurch  das  Maximum  der  versicherungsfähig
  bleibenden  Summe  feststellen  zu  lassen.

Namentlich  sind  alle  mit  den  Feuersozietätsangelegenh  beauftragten
Beamten  verpflichtet,  beim  Verfall  der  Gebdude,  zumal  solcher,  deren  Werth
nach  der  Erfahrung  schnell  abzunehmen  pflegt,  ihr  besonderes  Augenmerk  darauf
zu  richten,  daß  die  Bersicherungssumme  niemals  den  wirklich  noch  vorhandenen
Werth  der  versicherten  Gegenstände  übersteige.

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S.  26.

In  der  Regel  kann  jeder  die  bisherige  Versicherungssumme  bis  zu  dem  6.  Erdobung
zuldssigen  Marimum  erhöhen,  oder  auch  bis  zu  emem  willkührlichen  Minder-  htert
betrag  heruntersetzen  lassen.  Jedoch  findet  in  den  Fällen  des  §.  12.  auch  die  sicherungssom.
Heruntersetzung  der  Versicherungssumme  ohne  die  ausdrückliche  Einwilligung  euder
  dort  bezeichneten  Hypothekgláubiger  oder  den  Nachweis  der  geschehenen  Tilgung
  ihrer  Forderungen  nicht  statt,  und  eben  so  ist  die  Befugniß  zu  einer  solchen
Heruntersetzung,  in  Rücksicht  auf  die  andern  im  §.  12.  erwähnten  Realberechtigten,
  nach  Maaßgabe  der  daselbst  festgestellten  Verpflichtungen  beschränkt.  Derjenigen
  nothwendigen  Heruntersehung  der  Bersicherungssumme,  welche  daraus
solgt,  daß  etwa  der  Werth  des  durch  Feuer  zerstörbaren  oder  unbrauchbar  zu
machenden  Theils  des  versicherten  Gebäudes,  oder  das  darnach  oder  sonst  zulässige
  Marimum  nicht  mehr  die  Höhbe  der  bisherigen  Versicherungssumme  erreicht,
  muß  sich  aber  ein  jeder  unterwerfen,  und  es  steht  dagegen  also  auch  den
Hyppothekengldubigern  und  sonstigen  Interessenten  kein  Widerspruchsrecht  zu;
sedoch  soll  davon  densenigen  Hypothekengldubigern,  die  im  Kataster  vermerkt
sind,  von  Amtswegen  Kenntniß  gegeben  werden

S.  27.

Von  den  Sozietätsinteressenten  werden  wie  biöher  keine  feststehenden  2.  Beiträge  der
Beiträge  erhoben;  vielmehr  wird  nur  dann  erst,  wenn  sich  ein  Brandunglück  Juteressenten.
im  Bereich  der  Sozierät  ereignek,  oder  wenn  die  Kasse  wegen  mangelnden  Bestandes
  nicht  im  Stande  seyn  sollte,  die  für  das  laufende  Jahr  enrstandenen
Verwaltungskosten  zu  berichtigen,  das  für  den  vorliegenden  Fall  erforderliche
Quantum  mit  genauer  Bestimmung  der  dubersten  Fristen  zur  Einzahlung,  die
an  den  Sogziettsrendanten  gegen  dessen  Quictung  zu  leisten  ist,  ausgeschrieben,
dergestalt,  datz  die  nach  Ablauf  der  in  dem  Ausschreiben  festgesetzten  dußersten
Frist  annoch  verbliebenen  Rückstände  Seitens  der  Ortsvorstände  der  Direktion
angezeigt  werden,  welche  die  Reste  ohne  weitere  Verwarnung  und  ohne  alle
Nachsicht  durch  den  Erekutor  der  Kreiskasse  zu  Nordhausen  beitreiben  läßt

(Nr.  2381.  .  28.