Reichs-Gesetzblatt
Jahrgang 1917
Nr. 88
Inhalt: Bekanntmachung zur Ergänzung der Ausführungobestimmungen zur 5 über den m“
mit Seife, Seifenpulver und anderen fetthaltigen Waschmitteln vom 21. Juli 1916. S. —
Bekanntmachung, beh die dem Internationalen Ubereinkommen über den bisendo seach
verkebr beigefügte Liste. S. 4%
(Nr. 5841) Bekanntmachung zur Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Verprdnung
über den Verkehr mit Seife, Seifenpulver und anderen fekthaltigen Wasch-
A mitteln vom 21. Juli 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 766). Vom 5. Mai 1917.
uf Grund des & 1 der Bekanntmachung über den Verkehr mit Seife, Seifen-
pulver und anderen fetthaltigen Waschmitieln vom 18. April 1916 (eichs-
Gesetzbl. S. 307) wird folgendes bestimmt:
Artikel I
Die Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Verkehr mit Seife,
Siheenkucer und anderen fetthaltigen Waschmitteln vom 21. Juli 1916 (eichs-
Gesetzbl. S. 766) werden wie folgt ergänzt:
1. Im 9 3 Abs. 1 wird folgende Nummer IV eingefügt:
IV. für Arbeiter, bei denen infolge der Einwirkung von Schmieröl-
ersatz Erkrankungen der Haut eintreten, je bis zu zwei Zusatzseifenkarten für
den Bezug von K. A.-Seife, sofern nicht die Arbeiter Betrieben angehören,
denen der „Kriegsausschuß für bstanzliche und tierische Ole und Fette nach
näherer Weisung des Reichskanzlers Waschmittel besonders zuteilt,
2. Hinter & 6 wird folgender § 6u eingefügt:
Ga
Bei Abgabe an den Verbraucher dürfen die Preise
1. bei Kernseife und sonstiger Seife in schnittfester Form, mit
Ausnahme von Feinseife, mit einem Gehalt an Fettsäure von
a) 58 und mehr vom Hundert 8,00 Mart für 1 Kilogramm,
b) 50 bis 57 „ 7,20 1
W0) 40 : 49 5 * 6%%% 2 ? 1 »
d) 30 . 39 » 4,o - 21
e) 20 29 2 36856 » »1
s) unter 20 : : 1860 1 "
Reichs.Gesetzbl. 1917. 6 94
Ausgegeben zu Berlin den 7. Mai 1917.
