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Deutschland (ohne Preußen).
14. Juni. (Koburg-Gotha.) Auf die Interpellation am Landtage:
„Glaubt herzogliche Staatsregierung einen Versuch, die Krone
Preußens zur Annahme eines, den Kräften unseres Landes und
seiner Lage entsprechenden diesseitigen Staatsbeitrags zur Herstel-
lung resp. Vermehrung einer Flottille von Kanonenbooten zum
Schutze der gesammten deutschen Küsten zu bestimmen,
machen und, falls der gemeinschaftliche Landtag durch Beschluß
einen dahin gehenden Antrag an dieselbe stellen sollte, desfallsige
finanzielle Opfer befürworten zu können“? antwortet der Minister
v. Siebach „daß in Bezug auf den ersten Punkt der Staats-
regierung alle thatsächlichen Anhaltspunkte fehlten, um eine irgend
genügende Zusicherung geben zu können, daß aber bezüglich des
zweiten Punktes des Antrags die Staatsregierung jeden auf die
Wehrhaftmachung Deutschlands, sei es zur See, sei es zu Land,
bezüglichen Antrag dann bereitwilligst unterstützen werde, wenn
derselbe nicht Opfer erheische, welche die finanziellen Kräfte unseres
Landes übersteigen“.
19.6. (Hessen-Darmstadt.) Die Abg.-Kammer lehnt den Antrag
der Regierung auf Errichtung eines Jägerbataillons nach lebhafter
Debatte mit großer Majorität ab. — Die Regierung wird wegen
der i. J. 1854 mit dem Bischof von Mainz abgeschlossenen Ce-
vention interpellirt. Zahlreiche Adressen, die sich gegen diese Cen-
vention erklären, circuliren überall im Lande.
21.6. (Kurhessen.) Beeidigung der II. Kammer. 45 Mitglieder
legen Rechtsverwahrung ein, daß daraus keine Aufhebung des Ver-
fassungsrechts von 1831 etc. gefolgert werden könne. Der Land-
tagscommissär erklärt den Landtag für eröffnet. Die Kammer
beschließt sofort in vertraulicher Sitzung mit 45 gegen 3 Stimmen
den Antrag, den Beschluß der vorigen II. Kammer vom 8. Dec.
1860 zu dem ihrigen zu machen, in Erwägung zu ziehen und
überweist ihn einem Verfassungsausschuß.
22.6. Schluß der Würzburger Conferenzen.
22.6. (Hannover.) Vertrag zwischen Hannover und den seefahren-
den Nationen über Ablösung des Staderzolls.
22.6. (Sachsen.) Die II. Kammer nimmt ein neues Wahlgesetz mit
wenigen unbedeutenden Modificationen an.
22.6. (Baden.) Der bißherige badische Gesandte am Bundestage
wird abberufen und an seine Stelle der Staatsrechtslehrer Roben
v. Mohl ernannt.
22.6. (Oldenburg.) Der Landtag einigt sich mit der Regierung
über die Einführung der Gewerbefreiheit.
27.6. (Hessen - Darmstadt.) Die I. Kammer nimmt den Antrag
der Regierung auf Errichtung eines Jägerbataillons, den die
II. Kammer mit großer Mehrheit verworfen, einstimmig an.
30.6. (Koburg-Gotha.) Militärconvention mit Preußen (s. Preußen).