Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (November 10./11.) 181
geht das über das, was man für Pflicht und Aufgabe eines Rats in
solcher verantwortlichen Stellung hält. Hat der Reichskanzler sich lediglich
auf die Frage beschränkt, ob das, was in diesen Schriftstücken enthalten
ist, tatsächlich richtig ist, dann würde man allerdings sagen müssen,
daß die Fragestellung und Auskunftserteilung nicht ganz besonders glücklich
war. Man mag die Sache drehen und wenden, wie man will, das
muß anerkannt werden, daß hier Mängel im Betriebe obgewaltet haben.
Aber das ist nicht das wichtigste, sondern die Frage der Verantwortung
für die Vorgänge, die hinter diesen Veröffentlichungen liegen. Wir stehen
auf dem verfassungsmäßigen Standpunkte, daß für die Regierungsakte des
Kaisers der Kaiser nicht verantwortlich ist, sondern daß allein der Reichskanzler
die Verantwortung trägt. Der Reichskanzler hat früher gerade
zu der Frage, wie weit seine Verantwortung auf Gegenstände dieser Art
reicht, sich klar und unzweideutig ausgesprochen, und meine politischen
Freunde haben in der bestimmtesten Weise ihm zugestimmt, daß wir in
dem Punkte zweifelhaft nicht mehr sein können. Wir halten an diesen
ausgesprochenen Grundsätzen auch heute noch fest, und der Reichskanzler
sicherlich auch. Aber ich weiß nicht, ob der Reichskanzler nicht selbst die
Empfindung hat, ob er den Nachdruck in der gehörigen Weise immer hat
in die Erscheinung treten lassen, und daß da vielleicht noch Entschiedeneres
hätte geschehen müssen und in der Zukunft geschehen muß, wenn Vorgänge
dieser Art verhindert werden sollen. Es wäre ungerecht, in diesem Augenblick
zu verkennen, was der Reichskanzler in seiner Tätigkeit für das
Deutsche Reich und das deutsche Volk getan hat. Das ist nicht so, als
daß man bei einer einzelnen Frage durch ein Votum mir nichts dir nichts
auslöschen kann, was viel Arbeit, was viel Pflicht, was viel Geschick und
viel Vaterlandsliebe bedeutet hat. Wenn Sie (zu den Sozialdemokraten)
das tun wollen, dann seien Sie überzeugt, daß Sie im Interesse des
Vaterlandes nicht handeln. Wir haben das Vertrauen zum Reichskanzler,
daß er eine richtige Antwort auf die Frage geben wird. Niemand wird
sich darüber mehr freuen und niemand würde mehr Anlaß haben, diesen
Tag doch noch als einen segensreichen anzusehen, als das ganze deutsche
Vaterland. Deshalb hoffe ich, daß die Antwort des Reichskanzlers ehrlich,
entschieden, aber auch eine Hoffnung für die Zukunft sein wird, und damit
können wir den heutigen Tag beschließen. (Lebhafter Beifall rechts.)
Abg. Fürst Hatzfeld (Rp.): Meine politischen Freunde sind der
Ueberzeugung, daß unser Vaterland durch die Vorgänge der letzten Zeit
nicht an Vertrauen und Ansehen verloren hat, wie vielfach befürchtet wird.
Wir in unserer Partei stellen die monarchische Gesinnung in den Vordergrund.
Um so mehr haben wir uns für verpflichtet gehalten, den Reichskanzler
über diese Vorgänge zu befragen. Nach der Reichsverfassung,
welche von dem Fürsten Bismarck geschaffen und auf sein persönliches Maß
zugeschnitten worden, ist der Reichskanzler die allein verantwortliche Persönlichkeit,
und wir fragen ihn, ob er für die Zukunft ähnliche Vorgänge
zu verhindern in der Lage ist. In dem gegenwärtigen Stadium glaube
ich mich auf diese wenigen Worte beschränken zu sollen. Von dem Inhalt
der Antwort des Reichskanzlers werden wir unsere weitere Stellungnahme
abhängig machen. (Beifall.)
Reichskanzler Fürst v. Bülow: Meine Herren, ich werde nicht auf
alle Punkte eingehen, die von den Herren Vorrednern hier soeben berührt
worden sind. Ich muß auf die Wirkung meiner Worte im Auslande sehen,
und ich will nicht neuen Nachteil zu dem großen Schaden hinzufügen, der
durch die Veröffentlichung des „Daily Telegraph“ schon angerichtet worden
ist. (Hört, hört! links und bei den Sozialdemokraten.) In Beantwortung
