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- Datum. ] Seite.]Paragr.
Finanz-Ministerin m ernennt die Commission zur Untersuchungsführung gegen Di-
rigenten der Zoll= und Steuerbehörden. 27. Dec. 5S 211.
— demselben ist die von der Mittelbehörde, rückfichtlich der eines Dienstverbre-
chens angeklagten Zoll= und Steuerbeamten und Officianten, getroffene Ver—
fuͤgung berichtlich anzuzeigen. " 1560. 222.
Firation, s. Biersteucr--= — Branntweinsteuer= Firation, — Chaussec- 1
gelder.
Firations= und Pachtverträge, — zeitherige, über General= und Grenzacise,
Trank= und Biersteuer 2c. sind aufgehoben. . . . . .23.-49l— 3.
Flachs, s. Ausgangsabgabe.
Fleis Oosteuer — Fortbestehen der dermaligen Verwaltungsbehörden für selbige.10 = 458 3.
— wiec lange dieselbe ferner zu erlegen. . . . . . .21.-493. 4.
Flößerei-Abgaben — dereu fernere Entrichtung. . . . . . 4.-220. 21.
Formel, s. Erkenntnisse.
Forstbeamte haben die Grenzbewachung zu unterstüßen. . . . . 334 100.
Frauenspersonen — SZeugnuisse der als Lehrtochter in eine Entbindungsanstalt auf-
zunehmenden, s. Geistliche.
Freiberg — die für die dasige Leih= und Sparcassen-Austalt entworfenen
Recqgulative und deren Bestätigung. . . . . . . .30.Apr.27fgg.
— s. Staͤndeversammlung.
Freihäfen, s. Niederlagen.
Freiheitsstrafen, s. Strafen.
Freikarten ——. Gestattung des Transports auf selbige. . . . . 4. Dec. 328. 84.
Freipässe — deren Ertheilung in den Zollvereinstaaten. . . . 170. 25.x—
— und Freizeichen — Bestrafung des Mißbrauchs selbiger. . .121. -Ê 1473 30.
Fristen, s. Handelsgerichtsproceß, — Untersuchungsverfahr en.
Trohnen, s. Jagdfrohnen.
G.
Gassenreuth, f. Anmeldungsstellen.
Gebühren, s. Pfarr= und Schulämter, — Sportelktare. 6
—– fsrirte der Superintendenten, s. Pfarr= und Schulämter.
Gedächtnißtag der Verstorbenen — dessen Verlegung auf den zweiten Adrentsonntag. Oct.1
Gefängunißstrafen, s. Strafen.
Geistliche — Ausstellung der Zeugnisse an die in eine Entbindungsanstalt als
Lehrtöchter aufzunehmenden Frauenspersonen. . . . . .18.Nov.[52.
— (. Pfarr= und Schulämter.
Geld, königl. preussisches und conventionsmäßiges — Annahme desselben bei dem
Zoll und der Branutwein-, Bier-, Wein= und Tabaksteuer. 18. Dec. 4
— — (. Scheidemunze.-
Geldbußen — bei deren Vollstreckung in Zoll= und Elbzolluntersuchungssachen ist
Beschlagnahme von Eigenthumsgegenständen des Verurtheilten zulässig. 7 = 540f.7-1-·.
— (. Strafen, — Untersuchungsverfahren.
Geldzinsen, an die Staatscasse zu entrichtende, — können abgelöst werden. 28. Sept. 113 fsg.
Geleit, s. Gleit.
Gemeinheitstheilungen, s. Oberamtsregierung, — Oberlausis, —
Schönburgische Receßherrschaften.
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