Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1817. (8)

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Gesetz-Sammlung

für  die
Königlichen  Preußischen  Stgaten.

 

No.  9.  —

 

(No.  421.)  Kattel-Konvention  zwischen  Preußen  und  Sachsen.  Vom  18ten  April  1817.
ratifizirt  am  3Zten  Mai  dieses  Jahres.

Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  Koͤnig  von
Preußen  ꝛc.  ꝛ.

Thun  kund  und  fuͤgen  hiermit  zu  wissen:

Nachdem  Wir  mit  Seiner  Majestät  dem  Könige  von  Sachsen,  zur
Beförderung  des  zwischen  Unsern  Staaten  bestehenden  freundnachbarlichen
Vernehmens,  übereingekommen  sind,  eine  Konvention  wegen  gegenseitiger  Auslieferung
  der  beiderseitigen  Deserk#eurs  und  sonst  austrerenden  militairpflichtigen
Mannichaft  abschließen  zu  lassen,  und  die  zu  diesem  Behufe  ernannten  Bevollmächtigten,
  nämlich:  Unserer  Seits,  Unser  Geheimer  Staatsrarh  und
Kammerherr,  auch  außerordenklicher  Gesandter  und  bevollmächtigter  Minister
am  Königlich-Sächsischen  Hofe,  Johann  Christian  Magnus  Freiherr
von  Oelssen;  und  Seitens  Sr.  Majestät  des  Königs  von  Sachsen,  Höchstdero
  Kabinets-Minister  und  Staats-Sekretär,  Dettlev  Graf  v.  Einsiedel,
nach  vorheriger  Auswechselung  ihrer  als  richrig  anerkannten  Vollmachten,
unter  dem  1  ten  April  d.  J.  eine  Konvemion  unterzeichnet  haben,  welche
wörtlich  folgendermaßen  lautel:

Nachdem  Ihre  Königliche  Majestäten  von  Preugen  und  von  Sachsen,  zu
mebrerer  Beförderung  des  zwischen  beiden  Staaten  bestehenden  nachbarlichen
Vernehmens,  eine  Konvention,  wegen  gegenseiriger  Auelieferung  der  beiderseitigen
  Oeserteurs  und  sonst  austretenden  militairpflichtigen  Mannschaft,  zu
errichten  beschlossen  haben;  so  sind  zu  dem  Ende  mir  Auftrag  versehen  und
auedrücklich  bevollmächtiget  worden:  von  Seiner  Majestät  dem  Könige  von
Preußen  Allerböchstdessen  Geheimer  Staatsrath  und  Kammerherr,  auch
außerordentlicher  Gesandter  und  bevollmächtigter  Minister  am  Königlich-Sachsuchen
  Hofe,  Johann  Christian  Magnus  Fleiherr  von  Oelssen,

Jahrgang  1617.  S  Ritter

(Ausgegeben  zu  erlin  den  2ten  Juni  1817.)