Sachregister.
Bergqg, vormaliges Großherzogthum, Aufhebung der Ordnung
vom 13. Juli 1829 wegen Ablösung der Reallasten
in den zu dems. gehörig gewesenen Landestheilen,
durch das Gesetz (v. 2. März 50. §. 1. Nr. 11.) 78.
— desgl. Aufhebung des Auspruchs auf Regulirung
eines Allodifikationszinses für die aufgehobene Lehnsherrlichkeit
in demis., ohne Entschärigung. (ebend. §. 2.
Nr. 3.) 80.
Bergbau--Gesellschaft Concordia, zu Oberhausen,
Allerhöchste Bestältigung der unter diesem Namen in dem
Bezirke des Essen-Werdenschen Bergamts zur Erwerkung
und Ausbeutung von Steinkohlen-Bergwerken zusammengetretenen
Akliengesellschaft. (Minist. Bekanntmach.
v. 21. Novbr. 50.) 515.
Verggesetztebnng, bei deren Bestimmungen verbleibt
es in allen nicht aus den nach dem Gesetze vom 2. März
50. zu regulirenden Eigenthumsverhältnissen herzuleitenden
Beziehungen. (das. J. 88.) 101.
Bergisch-Märkische Eisenbahn, siehe Eisenbahnen
t. 4.
Bergwerks--Verein, Eschweller, dessen neues Statut
ist miltelst Allerhöchsten Erlasses v. 4. März d. J. bestätigt
worden, unter Abänderung des frühern v. 31.
Mai 1835. (Minist. Bekanntmach, v. 7. März 650.)
163.
Berliner Kassenverein, siehe Bank desselben.
Bernburg, siehe Anhalt-Bernburg, Herzogthum.
Beschädigungen, vorsägliche, mit gemeiner Gefahr,
die Verurthetlung wegen solcher zieht die Stellung unter
Folizelaussicht zugic nach sich. (G. v. 12. Febr. 50.
. 1. m. 2. c.) 19. 50. — desgl. die Verurtheilung
wegen Versuchs rir Verbrechens oder wegen Theilnahme
en demselben. (ebend. s. 3.) 50. — s. auch Aufruhr.
Beschlagnahme von Briefen und Paopieren sind nur
in den gesetzlich bestimmten Fällen und Formen gestattet.
(V. U. v. 31. Janr. 50. Art. 6.) 18. — auf das
Heer finret dieser Art. 6. nur insoweit Anwendung, als
die milltairischen Gesetze und Diszlplinarvorschriften nicht
entgegenstehen. (ebend. Art. 39.) 22.
Beschwerden, bei den Kammern eingehend, kieselben
können ven leßtern an die Mlnister überwiesen und von
diesen über solche Auskunft verlangt werden. (V. U.
v. 31. Janr. 50. Art. 81.) 29. — über Entscheldungen
in Gemeinde- Angelegenheiten, Verfahren rucksichtlich
ders. (Gem. Ord. v. 11. März 50. SsF. 138 — 142.)
240. 217. — welche in Ciilprozessen wegen Beleidigungen
nur den Kostenpunkt betreffen, rücksschtlich derselben
kemmt die Vorschrift der Nr. 3. Art. 1. der
Deklaration v. 6. Apr. 1839. zur Anwenrung. (G. v
11. März 50. G. 7.) 175.
Jahrgang 1850.
1850. 9
Besitztitel, dessen Berichtigung in den Hypothrkenbüchern
nach erfolgten Auscinandersetzungen im Bereiche der
Gencral-Kemmissionen. (G. v. 2. März 50. SF. 100—
112.) 109 — 111. — dessen Berchhtigung für den
Trennstücks-Erwerber ist von der im §. 7. Nr. 1. und
in den §§. 25. und 26. des Gesetzes vom 3. Janr. 45.
gedachten Regulirung ferner nicht abhängig. (G. v.
21. Febr., 50. S. 2.) 68.
Besisveränderungs-Abgaben (Laudemien, Lehnwaaren,
Antrittsgelder, Gewinngelder 2c.) — in wie
weit solcht ohne Entschädigung auseheten werden.
(G. v. 2. März 50. 88. 3. 30—38.) S2. 89. — anerkannte,
deren Werthermittelung behufs der sestzustellenden
Ablösungsrente. (ebend. §#§. 40—49.) 90—92. —
Nachschußrenten werden bei Ablösung dieser Abgaben
nicht ferner festgestellt. (ebend. §. 48.) 92. — in wie
welt Rückferderungen der vor Verkündigung obigen
Gesetzes gezahlten Besitzveränderungs = Abgaben aller
Art nur zulässig sind. (ebend. §. 49.) 92.
Besoldungen, deren Übernahme auf Staatskassen für
die durch Beschluß des Ministers des Innern mit der
ortlichen Pelizeiverwaltung besonders beauftragten
Staatsbe#amten. (G. v. 11. März 50. Es. 2. u. Z.) 255.
— der richterlichen Beamten, deren Regulirung nach
gewissen Stufen. (A. E. v. 19. März 50.) 274. 275.
— der Bürgermeister und der übrigen Gemeindebeamten
werden vor der Wahl oder der Ernennung derselben
von dem Gemeinderathe festgestellt. (Gem. Ord. v. 11.
März 60. §. 60.) 229. — in Bezug auf diese Besolrungen
hat jeroch die Prorinzlal-Versammlunz dle
erforderlichen allgemeinen Bestimmungen zu tressen.
(ebend. §s. 600.) 229. — den Beigeordneten (Stellvertretern
der Bürgermeister) können Erste Entschädigungsbeträge
gewährt werden. (ebend. §. 600.) 229.
Besserungs-Anstalten, öffentliche, Befreiung ders.
von der Grundsteuer. (G. v. 24. Febr. 50. §S. 2.8.) 63.
Bestallungen, solche werden für die Direktoren der
Kreisgerichte und der Start- und Kreisgerichtsräthe von
dem Knige selbst vollzogen; diejenigen der Stadt- und
Kreisrichter sind im Namen des Königs von dem
Justizminister auszufertigen. (A. E. v. 19. März 60.
Nr. 5.) 275.
Bestechung, Verfahren bei Anklagen wegen solcher
gegen Minister, auf Beschluß einer Kammer. (V. U. v.
31. Janr. 50. Art. 19. u. 61.) 23. 25.
Betrug, bei Verurkbeilung wegen elnes solchen ist.rer
Richter ermächtigt, nach Bewandtniß der Umstände auch
zugleich auf Stellung unter Polizeiaufsicht zu erkennen.
(G. v. 12. Febr. 50. §S. 2.) 49. 50. — deegl. bei
Verurtheilung wegen Versuchs dleses Verbrechens oder
wegen Thtunahn · an demselben. (ebend. S. 3.) 20.
Be-
