—  378  —

Ventralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

——  —  ——

In  durch  alle  Postanltalten  und  Huchhandlungen.

 

 

XLII.  1  Jahrgang.  u  Verlia,  Freitag.  den  17.  —m  1915.  ç5  Nr.  39.

"  mun  pen  S  der  Verordnun  über  den  Ver  ehr  mit  Zucker
Inhalt  1.  Allgemeine  Verwaltungssachen:  Erstatung  im  t  1015“  160  "  .  .;.  0
der  verauslagten  Beträge  für  Wochenhilfe  während  ded  5.  Zoll-  und  Steuerwesen:  Berichtigunng  378
Arieges  an  die  Vieferungeverbände.  eite  378  T  6.  Medizinal=  und  Beterinärwesen:  Einlaß=  und  Unter-2.
  Bantwesen  Status  der  deutschen  Notenbanken  Eyde  suchungsstellen  für  das  in  das  Zollinland  eingehende

August  19155  32  Fleisch.
·  Stempelzeichen  nachträglich  zugelassener  Umter)
3.  Aomlsacen,  Eequaturerteilung.  .  .  ..  376  Longgestuen  für  ausländisches  Fleisch  379

:  O"O  .  «-  Vl  ed

4.  Hanbels-  und  Gewerbewesen:  Ausführungobestim  Nollgwesen  Ausweisung  von  luo  ändern  au

 

1.  Allgemeine  Verwaltungssachen.

Bekanntmachung
über  die  Erstattung  der  verauslagten  Beträge  für  Wochenhilfe  während  des  Krieges
an  die  Lieferungsverbände.

 

Gemäß  §  21  der  Bekanntmachung,  betreffend  Ausdehnung  der  Wochenhilfe  während  des  Krieges,
vom  23.  April  1915  (Reichs-Gesetzbl.  S.  257)  wird  über  die  Erstattung  der  von  den  Lieferungsverbänden
  verauslagten  Beträge  für  Wochenhilfe  folgendes  bestimmt:

81.

Die  Lieferungsverbände  haben  ihre  Ansprüche  auf  Erstattung  ihrer  Auslagen  für  Wochenhilfe
vierteljährlich  denjenigen  Stellen  einzureichen,  welchen  die  Prüfung  der  festgestellten  Beträge  für
Ansprüche  aus  Kriegsleistungen  obliegt.  Diese  Stellen  haben  die  Erstattungsansprüche  zu  prüfen  und
nach  erfolgter  Prüfung  Zahlungsanweisung  zu  erteilen.  Die  Belege  sind  den  Lieferungsverbänden
zurückzugeben,  welche  sie  bis  nach  Beendigung  der  Prüfung  durch  den  Rechnungshof  des  Deutschen

Reichs  aufzubewahren  haben.  2

82
Die  prüfenden  Stellen  haben  die  verauslagten  Beträge  der  Reichshauptkasse  zur  Erstattung
anzumelden.  Die  Anmeldung  ist  unter  Beifügung  der  Quittungen  der  Lieferungs-  .verbände  über  den
Enpfang  der  von  ihnen  gezahlten  Beträge  für  Wochenhilfe  beim  Reichsamt  des  Innern  einzureichen.
Berlin,  den  13.  September  1915.  Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Caspar.