Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Siebter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1873

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Siebter Jahrgang

Volume count:: 7

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 52. Einführung einer neuen ärztlichen Rapport- und Berichterstattung für die Armee im Frieden, sowie neuer Lazareth- etc. Scheine mit dem 1. April d. J.

Volume count:: 52

Document type:: law_collection

Structure type:: law

supplement

Title:: Instruktion zur Ausführung der ärztlichen Rapport- und Berichterstattung.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

Appendix

Title:: Schema 1. Halbjährliche summarische Zusammenstellung aus den Monats-Rapporten.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

Verf.-Urk. Beil. VII K. 109. 291 auch die Universal-Fideikommisse aufrecht erhalten werden. Dlese Bestimmung, welche übrigens ein rechts- giltiges Testament und namentlich voraussetzt, daß nicht ein Testabilitätsmangel vorliege (Anmerk. a. a. O. Nr. 2 lit. d), erstreckt sich nach ihrem ganzen In- halte auch auf den Fall, wenn zwar der eingesetzte heres directus die Erbschaft angetreten hat, diese aber von dem Fideikommissar nicht angetreten wer- den kann oder will; denn nun erscheint letzterer einem zweiten Fidcikommissar gegenüber als Fidu- ziar (LR. Kap. IX 8. 2 Nr. 3) und der zweite Nacherbe tritt an dessen Stelle, indem die Bestimm- ung Kap. IX 8. 6 Nr. 15, daß in Fällen, wo der Fideikommissar nicht Erbe sein will oder kann, die Erbschaft dem Fiduzlar verbleibe, ganz entschieden nur dann gilt, wenn nicht ein zweiter Fideikom= missar berußen ist (Anmerk. zu Kap. IX 8. 11 Nr. 2 und 4). Es ist nun in der That sehr zweifelhaft, ob nicht diese Bestimmungen durch §. 109 des Ediktes eine Aenderung dahin erlitten haben, daß schon die bloße Berufung eines zweiten Fideikommissars als nichtig erklärt sei, wie dieses z. B. bei Be- rufung eines unfähigen Erben der Fall ist, indem eine sochr nicht einmal unter der Bedingung des Fähigwerdens erfolgen und das Testament selbst dann, wenn der Erbe nach dessen Errichtung fähig geworden ist, nicht zur Rechtsgiltigkeit gelangen ann. Unverkennbar ist durch §. 109 beabsichtigt, außerhalb der im Edikte als Adelsprivilegium zu- gelassenen Familienfideikommisse einer zu grohen Verstrickung des Eigenthums und einer zu weit gehenden .nchränku des Verfügungkrechtes über das in den Erbgang gekommene Vermögen, als na- türlichen Folgen der fideikommissarischen Substitu- *

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fullscreen: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band. (34)

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