Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_34_1869

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 34

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 3. Juli 1869. 34. Jahrgang. No 14.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

364 Schuldhinterlegung. Oypotheklöschung. reelle Tilgung der Forderung oder durch deren Amortisirung. .. Der 8. 71 Ziff. 5 bezeichnet nun diesen Er- löschungsgrund der Hypothek ganz allgemein als den der Tilgung der Schuld, und eben so allge- mein spricht sich der S. 80 dahin aus, die Hypo- thek erlösche, wenn der Anspruch, für welchen sie eingetragen ist, getilgt wird. Hiedurch ist deutlich ausgesprochen, daß die Frage, wann und wodurch die Forderung getilgt wird, nach den hierüber geltenden eivilrechtlichen Regeln zu beurtheilen ist, daß die Tilgung der durch Hypothek gesicherten Forderungen auf gleiche * wie die Tilgung anderer Forderungen er- olgt. Es sprechen sich darum auch die Schriftsteller über bayerisches Hypothekenrecht, welche sich mit dieser Frage befassen, Gönner und Lehner, in gleichem Sinne mit der vorstehend entwickelten Rechtsansicht aus. Gönner (Kommentar zum Hyp.-Ges. Bd. 1 S. 567) thut dies ausdrücklich, indem er sagt, die Tilgung der Hauptschuld könne wie durch Zahlung auch durch gerichtliche Deposi- tion in jenen Fällen geschehen, wo die Gesetze die- selbe als Art, Rechte und Verbindlichkeiten aufzu- heben, besonders anerkennen. Lehner nennt die gerichtliche Deposition nicht, sagt aber in 8. 162 seines Lehrbuches des bayerischen Hypothekenrechtes (Bd. 1 S. 241 und 242), es sei gleichviel, ob die Schuld durch Zahlung — — oder auf eine andere gesetzliche Weise erlösche. Das aus der Betrachtung der §§. 71 und 80 des Hypothekengesetzes und aus den Ansichten der Schriftsteller über deren Inhalt gewonnene Resul- tat wird nicht abgeschwächt, sondern bestärkt durch den von den Imploraten zu dessen Widerlegung in Bezug genommenen §. 63 des Hyp.-Ges. Denn

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