Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1882

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Sechzehnter Jahrgang

Volume count:: 16

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1882

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

10. 11. 12. 13. 14. — 216 — .Im ersten Absatze des Artikels „Alfénidewaaren“ ist das Wort „echt“ zu ersetzen durch „mehr oder weniger“, hinter „Nr. 20a“ einzufügen „oder 20 b 1“ und die statistische Nummer „523“ in „525“, die Nummer des Zolltarifs „20b 1“ in „20b 2“ sowie der Zollsatz „200 4“ in „175—“ ab- zuändern. Im ersten Absatze des Artikels „Aluminiumwaaren"“, im fünften Absatze des Artikels „Halbedel- steine", im vierten Absatze des Artikels „Steinwaaren“, im ersten Absatze des Artikels „Vernickelte Waaren“ und im ersten Absatze des Artikels „Vernirte Waaren“ ist der Zollsatz „200 Ju." in „175 ¾“ abzuändern und die vertragsmäßige Bestimmung zu streichen. Hinter dem ersten Absatze des Artikels „Aluminiumwaaren“ ist folgender Hinweis einzufügen: „S. auch Herren= und Frauenschmuck, sowie Kurze Waaren“. Dem Artikel „Ammoniakflüssigkeit“ ist folgende Bestimmung als zweiter Absatz anzufügen: „—, alkoholhaltige (auch Dzondische): 1. nicht parfümirt .............. [7-9]5a220.-l-. 2.parfümirt,insbesondereenglischerAmmoniakfpiritus(spiritusammonii aromaticus) (%. 31e 1 300 .“ Im zweiten Absatze des Artikels „Amykos“ und in der Ziffer 2b des Artikels „Parfümerien“ ist die statistische Nummer „796“ abzuändern in „797“. In den Artikeln „Amykos“ (Absatz 2), „Bezetten“, „Carthamin“ (Absatz 2), „Coldcream“, „Farbe- läppchen“, „Fette“ (letzter Absatz), „Glycerincreme“, „Hantpulver“ (Absatz 2), „Kissen“ (Absatz 3), „Oele, fette“ (Ziffer 90), „Papier“ (Absatz 17), „Pastillen“ (Absatz 1), „Perlweiß“ (Absatz 31, „Pomade“ (Absatz 2), „Puder“ (Absatz 2), „Rauchpillen“, „Riechkissen“, „Salben“ (Absatz 2), „Schminke“ (Absatz 2), „Schminkläppchen“, „Vaselin und Vaselinsalbe“ (Absatz 2), „Zahnpulver“ (Absatz 2), sowie in der Anmerkung zum Artikel „Zahnseife“ ist die Tarifposition „31e“ abzuändern in „Zle 27“. Ferner sind in den Anmerkungen zu den Artikeln „Hautpulver“, „Puder“, „Salben“, „Schminke“ und „Zahnpulver"“ die Worte „nach Nr. 31e des Tarifs“ zu streichen. In den Artikeln „Amylalkohol“, „Asphaltlack“, „Balsame“ (Absatz 2 Ziffer 1), „Bittermandelöl“, „Bleistifte“, „Bleiweiß“ (Absatz 3), „Carbonstifte“ (Absatz 1 und 2). „Celloidin“, „Chloroform“, „Collodium“, „Eisenschwärze“ (Absatz 2), „Essenzen“ (Absatz 2), „Extrakte“ (Absatz 1), „Farben“ (Ziffer 1 und Anmerkung), „Farben= und Tuschkasten“, „Farbenstifte“, „Firniß“ (Absatz 2), „Fleck- wasser", „Goldlack“ (Absatz 1), „Graphit“ (Absatz 2), „Graphitstifte“, „Kefyr“ (Absatz 2), „Kitte"“ (Ziffer 3), „Kohlen“ (vorletzter Absatz), „Kreide“ (letzter Absatz), „Kumys", „Kutscherlack“, „Lab- extrakt“ (Absatz 1), „Lacke, Lackfirnisse“, „Lackfarben“ (Absatz 2), „Lavendelöl“ (Absatz 1), „Lorbeeröl“ (Absatz 1), „Menthacampher“, „Migränestifte“, „Milchwein“", „Oele, ätherische“ (Ziffer 2), „Pagliano= syrup“, „Pastellstifte“, „Politur“, „Rosenessenz“, „Seifenspiritus“ (Absatz 1), „Senföl“ (Absatz 1), „Signirstifte“, „Spiritus“ (Ziffer 20 1) und „Tusche und Tuschkasten“ ist die Tarifnummer „5à“ abzuändern in „5a2“. In den Artikeln „Anatherin“, „Brillantine“, „Cölnisches Wasser“, „Eau de Cologne“, „Esprits“, „Essenzen“ (Absatz 1), „Essig“ (Absatz 3), „Riechessig, Riechwasser“ und „Seifenspiritus“ (Absatz 2) sind die statistischen Nummern, die Tarifpositionen und die Zollsätze abzuändern in „I796) Zle 1 300 1.“ Der Artikel „Bayrum“ erhält folgende Fassung: 6 „Gayrum (Lorbeerspiritus, Destillat von Alkohol über Lorbeeren, Nelken und andere In- gredienzien, beziehungsweise Gemisch von Alkohol mit Lorbeer= (Bay-) Oel, Nelkenöl 2c.) - [79613181300,x-.« Im letzten Absatze des Artikels „Bienenkörbe und Bienenstöcke“ und im ersten Absatze des Artikels „Waben“ ist der Zollsatz „20 M.“ abzuändern in „36 M.“ Im vierten Absatze des Artikels „Blechwaaren“, im fünften Absatze des Artikels „Drahtwaaren“, im fünften Absatze des Artikels „Lampen“, im dritten Absatze des Artikels „Leuchter“, im elsten Absatze des Artikels „Löffel“ und im ersten Absatze des Artikels „Schreibfedern“ unter Ziffer 3 ist statt „unedlen, echt“ zu setzen „mehr oder weniger“, vor „Metallen“ das Wort „unedlen“ einzu- fügen und die statistische Nummer „523“ in „525“, die Nummer des Zolltarifs „20b 1“ in „20b 2“ sowie der Zollsatz „2100,.“ in „175 J.“" abzuändern. In den vorstehend bezeichneten aebssten, der Artikel „Lampen“ und „Leuchter“ sind außerdem die Worte „ganz oder theilweise" zu streichen. .

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