Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Achtzehnter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1884

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Achtzehnter Jahrgang

Volume count:: 18

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 13.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 123. Eröffnung einer neuen Eisenbahn.

Volume count:: 123

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 124 — 8. 1. Die Kabinets-Ordre vom 30. April 1847 (Gesetz-Samml. S. 201), die Bestimmung unter Nr. 290 des Tarifs zur Verordnung vom 19. Ban 1867 (Gesetz-Samml. S. 1191) und die Bestimmung unter Nr. 28 4 des Tarifs zur Verordnung vom 7. August 1867 (Gesetz-Samml. S. 1277) werden aufgehoben. Verträge, welche ledi ich, mit Rücksicht auf die Bestimmungen des §. 9a und b des Reichsgesetzes vom 1. Juli 1881 (Reichs-Gesetzbl. S. 185) von der Reichsstempelabgabe ausgeschlossen sind, unterliegen einem Landesstempel von 1,50 .K. 8. 2. Werkverdingungsverträge, inhalts deren der Uebernehmer auch das Material für das übernommene Werk ganz oder theilweise anzuschaffen hat, sind, falls letzteres in der Herstellung beweglicher Sachen besteht, wie Lieserungsverträge unter Zugrundelegung des für das Werk bedungenen Gesammtpreises zu versteuern. Handelt es sich bei dem verdungenen Werk um eine nicht bewegliche Sache, so ist der Werkver- dingungsvertrag so zu versteuern, als wenn ein Lieferungsvertrag über die zu dem Werk erforderlichen, von dem Unternehmer anzuschaffenden beweglichen Gegenstände in demjenigen Zustande, in welchem sie mit dem Grund und Boden in dauernde Verbindung gebracht werden sollen, und außerdem ein Arbeitsvertrag abgeschlossen wäre. In dem Vertrage muß daher angegeben werden, wie viel von dem bedungenen Preise einerseits als Preis der erwähnten beweglichen bSegensinde in dem bezeichneten Zustande, und andererseits als Vergütung für die alsdann noch mit denselben auszuführende Arbeit anzusehen ist. Fehlt es an einer solchen Angabe, ß ist der Lieferungsstempel nach dem bedungenen Gesammtpreise zu verwenden. S. 3. Der Finanz-Minister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben, Berlin, den 6. Juni 1884. (. S) Wilhelm. Fürst v. Bismarck, v. Puttkamer, Maybach, Lucius, Friedberg, v. Boetticher, v. Goßler v. Scholz, Gr. v. Hatzfeld, Bronsark v. Sche. adonf. 9 Nr. 123. Eröffnung einer neuen Eisenbahn. Berlin, den 26. Juni 1884. Die Eisenbahnstrecke Breslau— Koberwitz ist dem Betriebe übergeben worden. Kriegs-Ministerium; Militär-Oekonomie-Departement. v. Hartrott. v. Funck. No. 65/6. M. O. D. 3. Nr. 124. Gewährung des Tisch= und Kleiderzuschußgeldes beim 1. Garde-Regiment zu Fuß und beim Regiment der Gardes du Corps 2c. Berlin, den 2. Juli 1884. n Ergänzung der §§. 59,3, 61 und 91,1 des Geldverpflegungs-Reglements für das Preußische Heer im Frieden be men Pod 3. 1 , Das Aisch= und ebesgtined für die din der oben- genannten Regimenter und den Kommandeur des Lehr-Infanterie-Bataillons wird wie das Gehalt, jeboch mit der Mahgabe Gepahlt daß bei Versetzungen aus diesen Kruppentheilen für den Monat, in welchem die betreffende Aller böchste Kabineis-Ordre wblirt wird, eine Bckahlun der bereits empfangenen Beträge nicht erfolgt. Für den Gnadenmonat (in Sterbefällen und beim Ausscheiden aus dem Dienst) ist — wie bisher — die Ahlung ausgeschlossen. Bei Urlaub, Kommando, Krankheit, Untersuchung, Festungshaft, Gefänguß und Arrest sind, wenn das Gehalt ganz oder zum Theil gezahlt wird, die genannten Gebührnisse voll zu gewähren.

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