Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Achtzehnter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1884

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Achtzehnter Jahrgang

Volume count:: 18

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 8. Ergänzung der Pos. 12 auf Seite 96 der Geschäfts-Ordnung für die Fortifikations- und Artillerie-Bauten in den Festungen vom 3. Juli 1883.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 16 — Nr. 6. Porto für die Uebersendung der Einkommensteuer detachirter Offiziere an die Steuerkassen. Berlin, den 17. Januar 1884. Im Einvernehmen mit dem Königlich Preußischen Herrn Finang-Mirsser ist mit Bezug auf die Verfügung vom 30. September 1851 (Nr. 509. 9. A. K. D 1.) festgesetzt worden, daß denjenigen vom Stabe ihres Truppentheils vetachirten Offizieren, welche an dem Sitze der mit Einziehung ihrer Einkommensteuer-Beträge beauftragten Steuerkasse garnisoniren und daher in der Lage sein würden, die Steuerzahlung kostenlos selbst zu bewirken, besondere Nebenkosten an Porto durch die Uebersendung ihrer Einkommensteuer seitens der Kassen- Kommission an die Steuerkasse nicht verursacht werden dürfen. In diesen Fällen wird fortan vielmehr das Porto für die unfrankirt zu bewirkende Uebersendung der Enkommensteuer-Beträge seitens der Kassen- Kommission an die am Garnisonorte detachirter Offiziere besindliche Steuerkasse auf die Preußische Staatskasse übernommen werden. Dagegen haben biejenigen vom Stabe ihres Truppentheils detachirten Offiziere, hinsichtlich deren der Sitz der empfangsberechtigten Steuerkasse weder mit ihrem eigenen Garnisonorte, noch mit dem des Stabes zusammentrifft, das Porto für die nach einem dritten Orte nothwendig werdenden bezüglichen Sendungen aus eigenen Mitteln zu bestreiten, bezw. der Kassen-Kommission die entstandenen Auslagen zu erstatten. Dem Militär-Etat dürfen durch die gedachten Sendungen keine Ausgaben erwachsen. Kriegs-Ministerium. Bronsart v. Schellendorff. No. 637/12. A. 2. Nr. 7. Theilnahme von Stabsoffizieren des Garde-Korps am diesjährigen Aushebungsgeschäft. Berlin, den 21. Januar 1884. Unter Bezugnahme j §. 2,1 der Rekrutirungs-Ordnung setzt das Kriegs-Ministerium hierdurch fest, daß Stabsoffiziere des Garde-Korps den diesjährigen Aushebungsgeschäften in den Bezirken bezw. Preußischen Gebietstheilen der 2., 8., 9., 15., 17., 21., 26., 31., 36., 39., 41. und 62. Infanterie-Brigade beizuwohnen haben. Die Reisepläne sind seitens der bezeichneten Brigaden rechtzeitig dem Königlichen General-Kommando des Garde-Korps vorzulegen. Kriegs-Ministerium. Bronsart v. Schellendorff. Nr. 8. Ergänzung der Pos. 12 auf Seite 96 der Geschäfts-Ordnung für die Fortifikations- und Artillerie-Bauten in den Festungen vom 3. Juli 1883. No. 574/1 A. 1. Berlin, den 21. Januar 1884. Dem Schlusse der vorerwähnten Position ist Dinzuzufügen « Hinsichtlich der von den Notirten jährlich zum 1. Dezember zu erstattenden Meldungen, wird auf den zweiten bsatz ven 8. 15 der Grundsätze für die Besetzung der Subaltern= und Unterbeamtenstellen bei den Reichs= und Staats-Behörden mit Militär-Anwärtern Bezug genommen. Kriegs-Ministerium. Bronsart v. Schellendorff. No. 125. 1. 834. Ing. Nr. 9. Eröffnung neuer Eisenbahnen. Berlin, den 30. Dezember 1883. Die Eisenbahnstrecken Dassel— Einbeck und Gerolstein— Prüm sind dem Betriebe übergeben worden. Kriegs-Ministerium; Milikir-Oekonomie Departement. unck. v. Hartrott. v. No. 560/12. M. O. D. 3. " "

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