Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Vierundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1890

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Vierundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 24

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 283. Invaliditäts- und Altersversicherung.

Volume count:: 283

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 232 — Kriegsministerium. Berlin den 11. November 1890. Nr. 281. Sanitätsbericht über die Königlich Preußische Armee, das XII. (Königlich Sächsische) und das XIII. (Königlich Württembergischeß Ammerkorp für die Berichtsjahre vom 1. April 1884 bis 31. März 1888. Der Sanitätsbericht für 1884/88 ist im Druck fertiggestellt. Den Kommandobehörden u. s. w. werden die für sie bestimmten Exemplare demnächst zugesandt werden. No. 1988/10. 90. M. A. v. Kaltenborn. Kriegsministerium. Berlin den 15. November 1890. Nr. 282. Sanitätsbericht über die Deutschen Heere im Kriege gegen Frankreich 1870/71. Der 3. Band (Allgemeiner Theil) des Sanitätsberichts über die Deutschen Heere im Kriege Leen Fankreich 1870/71 wird nebst einem Vertheilungsplan mittelst Umschlags versandt werden. Der Band ist bei der Königlichen Hofbuchhandlung von E. S. Mittler & Sohn — Berlin SW., Kochstraße 68—70, zum Laden- preise von 36 M käuflich. Die Offiziere, Sanitätsoffiziere und Beamten des Deutschen Heeres können enselben durch Vermittelung der Medizinal-Abtheilung zum ermäßigten Preise von 30 M beziehen. Das gedachte Werk hat nunmehr, bis auf einen demnächst noch erscheinenden Rezisterbard, seinen Abschluß erreicht. No. 191/11. 90. M. A. v. Kaltenborn. Kriegsministerium. Berlin den 8. November 1890. Nr. 283. Invaliditäts- und Altersversicherung. Im Anschluß an den Erlaß vom 26. August d. J. (Armee-Verordnungs-Blatt für 1890 Nr. 20 Seite 185) wird behufs Durchführung des Reichsgesetzes, betreffend die Invaliditäts= und Altersversicherung — vom 22. Juni 1889 — bei der Heeresverwaltung, Nachstehendes bestimmt: 1. Alle nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes versicherungspflichtigen Personen, welche von einer örtlichen militärischen Verwaltungsbehörde beschäftigt werden, sind bei derjenigen Versicherungsanstalt zu versichern, welche von der Landescentralbehörde (§. 138) für den Beschäftigungsort (§. 41) des Versicherungspflichtigen errichtet worden ist. 2. Bei Zweifel über die Versicherungspflicht einer Person und darüber, an welche Versicherungs- anstalt, für elsse Lohnklass bz. für welche Berufszweige Beiträge zu zahlen sind, haben sich die örtlichen militärischen Verwaltungsbehörden mit der zuständigen Korps-Intendantur in Verbindung zu setzen, welche entweder nach Vereinbarung mit den Verwaltungsbehörden bz. den Versicherungsanstalten selbst entscheidet oder, wenn eine Vereinbarung nicht zu Stande kommt, die Entscheidung des Kriegsministeriums, Waffen-Departements, einholt. 3. Für die unter der Preußischen Heeresverwaltung stehenden örtlichen militärischen Verwaltungs- behörden kommen die in der Anlage aufgeführten Versicherungsanstalten in Betracht. 4. Zuständig für alle Angelegenheiten in Bezug auf dieses Gesetz ist diejenige Intendantur, zu deren Dienstbereich die betreffende militärische Verwaltungsbehörde gehört. 5. Welche Versicherungsanstalten für die einzelnen Intendanturen hierbei in Frage kommen und deren. Sitz, sowie die Bestimmungen der Landescentralbehörden darüber, welche Stellen die Geschäfte als Gemeinde, untere bz. .hohere Verwaltungsbehörde im Sinne des Gesetzes wahr- zunehmen haben, sowie endlich der Sitz der Schiedsgerichte und die Stellen für den Umtausch der Quittungskarten gehen aus der Anlage hervor. Der Quittungskarten gehen aus der Anlage „Wo solche nicht verzeichnet sind, stehen die bezüglichen Veröffentlichungen noch aus. 6. Die örtlichen militärischen Verwaltungsbehörden haben dafür Sorge zutragen, daß vor Ablauf dieses Jahres sämmtliche versicherungspflichtige Personen in den Besitz einer auf Ihren Namen ausgestellten Quittungskarte gelangen.

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