Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Vierundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1890

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Vierundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 24

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 284. Geschäftsanweisung für die Vorstände der auf Grund des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes errichteten Versicherungsanstalten, betreffend die Auszahlungen durch die Post, ausgegeben 13. November 1890.

Volume count:: 284

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 252 — Nr. 284. Geschäftsanweisung für die Vorstände der auf Grund des Invaliditäts= und Altersversicherun errichtieten Versicherungsanstalten für betreffeud die Auszahlungen durch die Post. Vom 29. Oktober 1890. Zur Ausführung der in den §§. 91 und 94 des Invaliditäts= und Altersversicherungsgesetzes vom 22. Juni 1889 (Reichs-Gesetzbl. Seite 97) enthaltenen Vorschriften über die Auszahlung der Renten durch die Postverwaltungen bestimmt das Reichs-Versicherungsamt, im Einvernehmen mit den Central-Postbehörden, was folgt: §. 1 Die Zahlungsanweisungen sind unter Benutzung der anliegenden Muster A 1 und 2 und J 1 und 2 für jeden Zahlungsempfänger besonders auszufertigen. " Für die Altersrenten dient bei der Anweisung fortlaufender Zahlungen das Muster A 1, bei der Anweisung einmaliger Zahlungen das Muster A 2, für die Invalidenrenten bei der Anweisung fortlaufender Zahlungen das Muster J 1, bei der Anweisung einmaliger Zahlungen das Muster J 2. ·· Die einmaligen Zahlungen an Gemeinden oder Armenverbände gemäß §. 35 des Gesetzes, sowie die Kapitalabfindungen an Ausländer (§. 14 des Gesetzes) sind als Invaliden= oder als Altersrenten zu behandeln, je nachdem ihr Ursprung in der einen oder der anderen Art von Renten zu finden ist Sind mehrere fortlaufende oder mehrere einmalige Zahlungen zu Händen desselben Empfängers zu bewirken, so ist nur eine Anweisung auszustellen, auch wenn der Empfänger die Zahlung für mehrere Berechtigte zu erhalten hat. Der Vordruck in den Zahlungsanweisungen zur Bezeichnung der Postanstalt, welche die Zahlung zu leisten hat, ist von der Versicherungsanstalt nicht auszufüllen. §. 2. Die Zahlungsanweisungen sind in einer Ausfertigung unter Briefumschlag (ohne Anschreiben) an die Obere Postbehörde, in deren Bezirk die Versicherungsanstalt ihren Sitz hat, und zwar im Reichs-Postgebiet an die Ober-Postdirektion, in Bayern an das Ober-Postamt, in Wurttemberg an die Generaldirektion der Posten und Telegraphen zu Stuttgart einzusenden. Diese Behörden werden ihrerseits die Weiterbeförderung der Zahlungsanweisung an die mit der Zahlung beauftragie Postanstalt, erforderlichenfalls durch Vermittelung der anderweit zuständigen Oberen Postbehörde, veranlassen. §. 3. Die Urschrift jeder Zahlungsanweisung ist bei den Akten der Versicherungsanstalt zurückzubehalten, damit auf Grund Zahlungweisung ist bei den Akten der Versicherungsanstalt zurückzubehalten. derselben die dem Vorstande zugehenden Nachweisungen der Postverwaltungen über die geleisteten Zahlungen einer Prüfung unterzogen werden können. §. 4. Der Berechtigungsausweis (zu vergleichen §§. 86, 91 des Gesetzes) darf nicht ohne gleichzeitige oder vorgängige Absendung der Zahlungsanweisung abgeschickt werden. In den selben erfolgt die Angabe der mit der Zahlung beauftragten Postanstalt Hinweis die jejenige Postanstalt geleistet werden, in deren Bezirk durch den Hinweis, daß die Zahlung durch diejenige Postanstalt werde Bezirk der Wohnort (die Wohnung) des Empfangsberechtigten liegt. Von der Nennung des Namens dieser Postanstalt ist abzusehen. §. 5. Quittungen über einmalige Zahlungen (Muster A 2 und J 2) werden auf der Anweisung selbst vollzogen. Soll von der Beglaubigung der Unterschrift des Zahlungsempfängers abgesehen werden, so ist dies durch n Streichung des Vordrucks für die Beglaubigung oder durch einen besonderen Vermerk ( "ohne Beglaubigung“, «» Beglaubigung erlassen“ u. s. w.) zum Ausdruck zu bringen. Doch sind in solchem Falle die Postverwaltungen für Irrungen welche sich aus dem Fortfall der Beglaubigung ergeben, nicht verantwortlich. Verwendung der anliegenden Zahlungen sind besondere Quittungen, je eine zu jeder Zahlungsanweisung, unter Verwendung der anliegenden Muster A 3 und J 3 auszufertigen. Die Vorstände werden Zahlungsempfänger rechtzeitig in den Besitz der erforderlichen Quittungsformulare. setzen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Armee-Verordnungs-Blatt Vierundzwanzigster Jahrgang (24)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results