Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1901.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1867; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1893

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Siebenundzwanzigster Jahrgang

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 27

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 90. Amtskautionen. Gesetz wegen Ergänzung des Gesetzes vom 2. Juni 1869, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten, ausgegeben 6. April 1893.

Volume count:: 90

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 208 — 8. 5. ansn In dem bei der Amtsstelle nach Muster A bezw. A 1 zu führenden Konto gelangen das zum Lager der Fabrikationsanlage abgefertigte ausländische Getreide zur Anschreibung und die zur Ausfuhr gebrachten Fabrikate zur Abschreibung, und zwar erstere nach dem Brutto-, letztere nach dem Nettogewicht. Gelreidemengen derselben Gattung, welche verschiedenen Zollsätzen unterliegen, sind im Konto in besonderen Unterabtheilungen anzuschreiben. 6 g. 6. . Außer vom Auslande darf auch aus Zollniederlagen unter amtlichem Verschluß und aus gemischten Privattransitlägern ohne amtlichen Mitverschluß, sowie ausnahmsweise mit hauptamtlicher Genehmigung (§. 4) aus anderen Mühlen= oder Mälzereilagern ausländisches Getreide zum Lager der bezüglichen Gewerbsanstalt abgefertigt werden. Die Abfertigung erfolgt nach den für die Abfertigung von Waaren zu den Privattransitlägern ohne amtlichen Mitverschluß bestehenden allgemeinen Bestimmungen. Ausnahmsweise kann die Direktivbehörde unter Vorbehalt des Widerrufs genehmigen, daß die Repvision des Getreides durch eine Bescheinigung eines öffentlich angestellten Wiegemeisters oder einer ähnlichen Person ersetzt werde. Solche Personen müssen jedoch zuvor auf das Interesse der Zollverwaltung ein für allemal vereidigt sein. Eine derartige Genehmigung darf insbesondere nur unter der Voraussetzung ertheilt werden, daß die kaufmännischen Bücher des Lagerinhabers über Zu= und Abgang zum und vom Lager zuverlässigen Aufschluß geben. Desgleichen ist beim Eisenbahntransport die Verwiegung der Wagenladungen auf der Geleis-(Centesimal-, Waage zulässig; dabei ist es statthaft, unter Beachtung der in dieser Beziehung etwa erlassenen allgemeinen Bestimmungen das von der Eisenbahnverwaltung fest- gestellte Gewicht des Wagens von dem ermittelten Bruttogewicht in Abzug zu bringen. Dem Ermessen der Direktivbehörde bleibt ferner die Bestimmung darüber überlassen, inwieweit bei einzelnen Arten des Verkehrs auch Gewichtsangaben in den aiernoseer s Schiffskonnossementen und anderen Ladungspapieren ohne Gefährdung des Zollinteresses als Ersatz der zollamtlichen Gewichtsfeststellung zugelassen werden können. S. 7. Es dürfen nur in der betreffenden Mühle oder Mälzerei hergestellte Fabrikate zur Ausgangs- abfertigung gestellt werden. Die Direktivbehörde kann anordnen, daß Abfertigungen über Mengen unter 2000 Kilogramm und, wenn sich am Orte der Gewerbsanstalt eine Hebestelle nicht befindet, über Mengen unter 10 000 Kilogramm nicht vorgenommen werden. Muhes. Die Ausfuhranmeldung ist der Hebestelle nach Muster B bezw. B 1 in 2 Exemplaren einzureichen. U. *“ Die Anmeldung muß insbesondere die handelsübliche Benennung des Fabrikats enthalten. Die Hebestelle n trägt die Anmeldung in das nach Muster C bezw. C1 zu führende Anmelderegister ein und veranlaßt die spezielle Revision nach den im Begleitscheinregulativ gegebenen allgemeinen Bestimmungen. Behufs Feststellung des Nettogewichts kann diejenige Tara in Abrechnung gebracht werden, welche zum Zolltarif für die betreffende Waare und Verpackungsart vorgesehen ist. Die im §. 6 zugelassenen Erleichterungen dürfen auch hier und zwar mit der Ausdehnung stattfinden, daß auch die zollamtliche Bescheinigung über die Verladung auf die Transportmittel (Eisenbahnwagen, Schiff) durch eine Bescheinigung des Wiege- meisters u. s. w. ersetzt werden darf. Von einer Verschlußanlage kann abgesehen werden. Nach näherer Bestimmung der Direktivbehörde kann von der Revision seitens der Hebestelle, insoweit letztere nicht zugleich Ausgangsamt ist, gänzlich abgesehen und die Revision lediglich dem letzt- bezeichneten Amte überlassen werden. Diese Erleichterung ist indessen nur bei nachgewiesenem dringenden Bedürfniß und unter der Voraussetzung zuzulassen, daß die kaufmännischen Bücher des Lagerinhabers über den Geschäftsverkehr desselben zuverlässigen Aufschluß geben, auch rücksichtlich der Zollsicherheit Bedenken nicht bestehen. Bezüglich der Behandlung der Sendungen während des Transports finden die 8§.5 23 bis 30 des Begleitscheinregulativs analoge Anwendung. Binnen der von der Hebestelle zu bestimmenden Frist sind die auszuführenden Fabrikate unter Vorlegung des dem Anmelder zu diesem Zweck von dem Anmeldeamt auszuhängenden Unikats der Anmeldung dem Ausgangsamte zu gestellen. Hat seitens der Hebestelle eine Revision nicht stattgefunden, so sind dem Ausgangsamt zugleich die Transportpapiere vorzulegen. Dieses Amt hat die Revision nach den Bestimmungen des Begleitscheinregulativs vorzunehmen und die Anmeldung mit der Ausgangs- bescheinigung dem Anmeldeamt zurückzusenden, auch dem Anmelder bezw. Waarenführer auf Wunsch eine Bescheinigung über die Abgabe der Anmeldung und die bewirkte Ausfuhr der ihrer Menge nach anzu-

Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894. (22)

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