Der Polizeibeamte.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: beyendorff_polizeibeamte_1900

Title:: Der Polizeibeamte.

Author:: Beyendorff, Rudolf

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Ernst Siegfied Mittler und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Seine Rechte und Pflichten in populär-staatsrechtlicher Darstellung.

Chapter

Title:: II. Die Einzelgebiete polizeilicher Thätigkeit.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 14. Die Gesundheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Sittenkontrolle.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 14. C. Arzneihandel. — D. Lebensmittelpolizei. 127 In diese Verhältnisse greift die Polizei in mannigfaltigster Weise ein: aus sitten- und ordnungspolizeilichen Gründen wird den Dirnen das Betreten gewisser Straßen, das Wohnen in bestimmten Gegenden, der Verkehr in einzelnen Lokalen ec. untersagt; um der Verbreitung der so verderblichen Geschlechtskrankheiten vorzubeugen, führt die Gesund- heitspolizei eine regelmäßige ärztliche Untersuchung ein ec. Die Gesammt- beit aller dieser Vorschriften und ihre Handhabung nennt man „Sitten- kontrolle". Wer nicht unter Sittenkontrolle steht, macht sich durch das Treiben von Gewerbsunzucht strafbar, die „Kontrolldirnen“ nur durch Uebertretung der sittenpolizeilichen Vorschriften. In beiden Fällen kann Ueberweisung an die Landespolizeibehörde eintreten, und in beiden Fällen ist der Polizeibeamte daher — vergl. S.39, § 6. C.6 — zur vorläufigen Festnahme befugt, eine Berechtigung, von der er zweckmäßig in allen Fällen, selbstverständlich mit größter Vorsicht, Gebrauch machen wird, es den Vorgesetzten überlassend, über die Fortdauer der Freiheitsentziehung zu verfügen. Jedenfalls sind die betreffenden Frauenspersonen zunächst in Polizeigewahrsam zu bringen. Vergl. jedoch S. 46, § 6 Fußnote. C. Arzneihandel. Der Arzneiverkauf erfolgt nur in Apotheken; lediglich insoweit Medikamente dem allgemeinen Verkehr freigegeben sind, dürfen sie auch in anderen Geschäften (Drogerien) feilgehalten werden. Namentlich die Drogerien werden auf Beachtung dieser Be- stimmung durch alljährliche polizeiliche Revisionen besonders kontrollirt. (Kaiserliche Verordnung vom 27. Januar 1890.) Wer ohne polizeiliche Erlaubniß Gift oder Arzneien, soweit der Handel mit denselben nicht freigegeben ist, zubereitet, feilhält, verkauft oder sonst an Andere überläßt, wird bestraft. (§ 367, 3 St. G. B.) Gifte und gifthaltige Waaren, Arznei- und Geheimmittel sind endlich vom Ankauf und Feilbieten im Umherziehen gänzlich aus- geschlossen. D. Lebensmittelpolizei. Nahrungs- und Genußmittel dürfen nicht in verfälschtem oder verdorbenem Zustande feilgeboten oder ver- kauft werden; Spielwaaren, Tapeten, Farben sollen keine giftigen Bestandtheile enthalten, Eß-, Trink- und Kochgeschirre nicht blei- oder zinkhaltig sein. Zur Kontrolle sind die Polizeibeamten berechtigt, während der Geschäftszeit in die Räumlichkeiten einzutreten, in denen Gegen- stände feilgeboten werden, und daraus Proben zur Untersuchung zu entnehmen. Ueber die Entnahme ist eine Bescheinigung auszustellen, dem Geschäftsinhaber, der von der Polizei für die entnommenen Waaren natürlich entschädigt wird, auch auf Verlangen ein Theil der ent- nommenen Proben amtlich verschlossen oder versiegelt zurückzulassen. Während sich hier das Vorgehen der Beamten lediglich auf die Entnahme von Proben beschränkt, sind die Polizeibeamten befugt, in

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