Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_fuenfter_band_1901

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 5

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

Scope:: 395 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dreizehnte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (18. September 1884 bis 4. Juni 1885.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: 4. Reichstag.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 200 — ein Disciplinarverfahren auch wegen Handlungen für zulässig, welche ein Reichs- beamter vor seiner Anstellung im Reichsdienste begangen hatte.!1) 4. Reichstag. Freifahrtkarten der Reichstagsabgeordneten. Für die am 24. November 1884 beginnende VI. Legislaturperiode des Reichstags schränkte der Bundesrat den bisherigen Umfang der Freifahrtkarten der Reichstagsab- geordneten ein.2) Diese Karten wurden für die neue Legislaturperiode in der Weise ausgestellt, daß sie den Inhabern die freie Fahrt nur auf den in den Karten bezeichneten, den Verkehr zwischen Berlin und dem Wohnort der In- haber vermittelnden Eisenbahnstrecken gewährten. Demzufolge erhielten diejenigen Abgeordneten keine Karte, welche in oder in solcher Nähe der Stadt Berlin wohnten, daß die Benutzung der Eisenbahn für den Verkehr zwischen beiden Orten ausgeschlossen war. Die freisinnige Partei protestirte gegen die Neuerung. Diäten der Reichstagsabgeordneten. In der Sitzung des Bundesrats vom 1. Januar 1885 wurde beschlossen, dem vom Reichstage an- genommenen Gesetzentwurfe, betreffend die Abänderung des Artikels 32 der Reichsverfassung (Diäten), die Zustimmung nicht zu erteilen. 1) Ferner sind in Kohls Bismarck-Regesten übersehen die Vorlagen des Reichskanzlers an den Bundesrat, betreffend: 1. den Entwurf einer Verordnung über die Kaution des Rendanten der Patentamtskasse. Schreiben vom Juli 1884; 2. die Kautionen der Marinezahlmeister. Schreiben vom März 1885. „Nat.-Ztg.“ Nr. 217 v. 1. 4. 85; 3. den Entwurf einer Verordnung über die Kautionen der Zahlmeister des Reichsheeres. Schreiben vom April 1885. 2) Zur Beurteilung der Art, wie die Freikarten der Reichstagsmitglieder bisher benutzt worden waren, gab die „Nordd. Allg. Ztg.“, Nr. 556 v. 26. 11. 84, einige Daten über die Wegestrecken, die von einzelnen Abgeordneten in der achtmonatigen Fahrberechtigung, welche zwischen Dezember 1881 und Oktober 1882 fällt, zurückgelegt wurden. „Es zeichnen sich darunter namentlich solche Abgeordnete aus, welche in Berlin wohnen und also die allerkürzeste Entfernung von ihrem Domizil bis zum Reichstagsgebäude zurückzulegen haben. Dieselben haben in den gedachten acht Monaten ihre Freikarte, der Eine für 17204 Kilometer be- nutzt, Andere, gleichfalls Einwohner Berlins, für 5235, 5523, 9533 und ähnliche Zahlen. Auch ein elsässischer Abgeordneter, der, wie die meisten seiner Landsleute, seinen Sitz im Reichstage in der Regel leer ließ, hat seine Freikarte auf 12794 Kilometer benutzt, und die Ziffern von 8—11000 Kilometer gehören nicht zu den Seltenheiten, während die Ent- fernung des Wohnortes des reiselustigen Teils der Abgeordneten von Berlin doch nur in seltenen Fällen 300 Kilometer überschreitet. Die Meistbeteiligten unter ihnen wohnen, mit Ausnahme der elsässischen Abgeordneten, entweder in Berlin oder in größerer Nähe der Residenz. Es kommt noch dazu, daß die uns zugänglichen Nachweisungen nicht ohne Lücken sind und die in Wirklichkeit zurückgelegte Kilometerzahl sich noch höher stellen würde. Es führt das zu der Vermutung, daß die Beschlußunfähigkeit des Reichstags bisber ebenso oft mit der Reiselust mancher seiner Mitglieder, als mit anderen Gründen in Zusammenhang gebracht werden kann.“

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