Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_fuenfter_band_1901

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 5

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

Scope:: 395 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dreizehnte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (18. September 1884 bis 4. Juni 1885.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 7. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 205 — 7. Vost- und Telegraphenwesen. Dampfersubventions-Vorlage. Der Reichskanzler legte im Oktober 1884 dem Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Verwendung von Geldmitteln aus Reichsfonds zur Einrichtung und Unterhaltung von Postdampfschiffsverbindungen mit über— seeischen Ländern, zum zweiten Male vor. 1) Der Bundesrat genehmigte die Vorlage, strich jedoch in der Ueberschrift die Worte: „die Verwendung von Geldmitteln aus Reichsfonds zur Einrichtung und Unterhaltung von“. Bei der Abstimmung erklärte der württembergische Bevollmächtigte: Seine Regierung gehe von der Voraussetzung aus: 1. daß für Postsendungen der bayerischen und württembergischen Postverwaltungen auf den nach dem vor- liegenden Gesetzentwurf subventionirten Dampfern keine besondere Vergütung zu leisten sei; 2. daß an den Seetransitgebühren, welche von außerdeutschen Postverwaltungen gemäß Artikel 4 des Weltpostvertrages durch Verrechnung mit der Reichspost bezahlt werden, auch Bayern und Mürttemberg Anteil zu nehmen haben. Mit der ersten Voraussetzung erklärte sich die Versammlung einderstanden, der zweiten wurde von preußischer Seite widersprochen. Der bayerische Bevollmächtigte schloß sich der Erklärung des württembergischen Be- vollmächtigten unter Ziffer 2 an und gab des weiteren der Auffassung Aus- druck, daß eine teilweise Veränderung der in den Uebereinkünften der deutschen Postverwaltungen vom 9. November 1872 und 7. Mai 1875 vereinbarten Grundsätze über den Portobezug einzutreten haben werde. Dieser Auffassung schloß sich der württembergische Bevollmächtigte an. Endlich fragte vor An- nahme des Gesetzes betreffs der Postdampfersubvention der Vertreter Hamburgs, warum der in der Begründung der ersten Vorlage enthalten gewesene Passus vom Ueberbieten der englischen Dampfer an Schnelligkeit fehle, worauf die Erklärung erfolgte, es solle kein Wettlauf gemacht werden. Das Haupt- erfordernis sei Sicherheit der Fahrt und Pünktlichkeit der Abfahrt und Ankunft. Der Reichstag genehmigte den Entwurf in abgeänderter Fassung, die auch die Genehmigung des Bundesrats fand. Betriebsordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. Schreiben vom Oktober 1884; 3. den Entwurf auf Abänderung und Ergänzung des Eisenbahnbetriebs-Reglements für die deutschen Bahnen. Schreiben vom März 1885; 4. die Aenderung der Bestimmungen des Eisenbahnbetriebs-Reglements bezüglich der Beforderung von flüssigem Ammoniak. Schreiben vom Juni 1885; 5. die Abänderung und Ergänzung des Eisenbahnpolizei-Reglements und betreffend die Abänderung der Eisenbahn-Signalordnung. Schreiben ca. Ende Mai 1885. 1) In Kohls Bismarck-Regesten übersehen. Näheres über die Vorlage in der „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 502 v. 25. 10. 84; „Nat.-Ztg.“ Nr. 585 v. 23. 10. 84; Nr. 590 v. 25. 10. 84; Nr. 638 v. 22. 11. 84 und Nr. 639 v. 23. 11. 84.

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