Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_fuenfter_band_1901

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 5

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

Scope:: 395 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dreizehnte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (18. September 1884 bis 4. Juni 1885.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 8. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 207 — dahin: Vorstehendes Gesetz findet auf Bayern und Württemberg keine An— wendung. Die Beschlußfassung über diese beiden Anträge glaubten die Aus- schüsse dem Plenum des Bundesrats überlassen zu sollen. Württemberg behielt sich vor, im Plenum einen Antrag folgenden Inhalts einzubringen: „Auf Württemberg findet dieses Gesetz mit der Maßgabe Anwendung, daß für den inneren Verkehr des Königreichs die reglementarischen und Tarif- bestimmungen von der zuständigen Behörde dieses Staates erlassen werden. Die der württembergischen Postverwaltung für die Wahrnehmung des Spar- kassendienstes zu gewährende Vergütung wird im Wege der Verständigung festgesetzt." Bayern und Württemberg enthielten sich bezüglich der Ausschußanträge der Abstimmung. 1) Bei den Verhandlungen im Plenum des Bundesrats beantragte Bayern, 2) gestützt auf seine Reservatrechte, den Zusatz: „Dieses Gesetz findet auf Bayern keine Anwendung.“ Dieser Antrag fand die Zustimmung des Bundesrates. Die Annahme seitens Württembergs erfolgte unter den angegebenen Vorbehalten. Mecklenburg-Schwerin, Mecklenburg-Strelitz und Reuß älterer Linie erklärten sich lebhaft gegen den Entwurf, weil die Sparkassen zu sehr dadurch benach- teiligt würden. Am entschiedensten plaidirte Sachsen gegen das Gesetz, von wirtschaftlichen und finanziellem Standpunkte aus. Sachsen beantragte die einfache Ablehnung, fand dabei aber keine Unterstützung. Der höchste Satz der Sparkasseneinlagen wurde auf 800 Mark bestimmt. Dagegen stimmten Sachsen, die beiden Mecklenburg und Reuß älterer Linie. Bayern enthielt sich der Abstimmung. Das Gesetz wurde im Reichstag einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen, der Kommissionsbericht kam aber im Plenum nicht mehr zur Beratung. Man wird sich erinnern, mit wie großer Wärme Fürst Bismarck im preußischen Staatsrate die Sparkassenvorlage verteidigte. 8. Marine und Schiffahrt.5) 1) In Kohls Bismarck-Regesten vermisse ich den vom Reichskanzler im Dezember 1884 vorgelegten Bericht des Kaiserlichen Konsuls in Kanton über die Dampserlinie des österreichischen Lloyd nach Ostasien. 2) „Nat.-Ztg.“ Nr. 693 v. 17. 12. 84. 8) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichs- kanzlers, betreffend: 1. die Regelung der Angaben über die Maschinenkräfte der Seedampf- schiffe in den amtlichen Verzeichnissen. Schreiben vom September 1884; 2. den Nachweis der Befähigung zum Schiffer auf deutschen Kauffahrteischiffen in kleiner Südseefahrt. Schreiben vom November 1884; 3. die Musterungsgebühren für Hochseefischerei-Fahrzeuge. Schreiben vom März 1885.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation