Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_fuenfter_band_1901

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 5

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

Scope:: 395 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dreizehnte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (18. September 1884 bis 4. Juni 1885.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 201 — 5. Zoll- und Steuerwesen. Zolltarif. Erhöhung der Getreidezölle. Es stellte ein bisher ungewöhnliches Verfahren dar, daß der Reichskanzler mit eigenhändiger Unter- schrift Petitionen, welche die Erhöhung der Getreidezölle verlangten, an den Bundesrat gelangen ließ. 1) Er zeigte dadurch, wie sehr er sich für diese zoll- politische Maßregel interessirt. Zolltarifnovelle. Mitte Januar 1885 ließ der Reichskanzler die von ihm in der Reichstagssitzung vom 8. Januar bereits angekündigte Zoll- tarifnovelle dem Bundesrat zugehen. :) Der Gesetzentwurf umfaßte zumeist die in der vorigen Session teils vom Reichstag abgelehnten, teils nicht mehr zur Beratung gekommenen Tarifänderungen, einzelne darunter mit wesentlichen Mo- difikationen. Als neu waren zunächst die Getreidezölle zu erwähnen, wobei Roggen mit 2 Mark, Weizen mit 3 Mark angesetzt waren; die Holzzölle waren für rohes und für unbearbeitetes Holz in gleicher Höhe wie in der vorigen Vor- lage, für bearbeitetes jedoch wesentlich höher angesetzt. Oele hatten eine durch- greifende Umgestaltung im Anschluß an die früheren Vorschläge erfahren. Mühlenfabrikate wurden von 3 auf 5 Mark gesetzt. Der Gesetzentwurf erhielt die Genehmigung des Bundesrats und des Reichstags. Wie aus Darmstadt der „Frankfurter Zeitung“ geschrieben wurde, hatte der hessische Bevollmächtigte beim Bundesrat, Neidhardt, auf ausdrücklichen Wunsch des Großherzogs die Instruktion erhalten, dahin zu wirken, daß, wofern die Getreidezölle erhöht würden, der Bundesrat ermächtigt werde, in Fällen der Teuerung die Zölle unverzüglich zu ermäßigen, eventuell ganz auf- zuheben. Danach schien die hessische Regierung nicht der Ansicht zu sein, daß der Preis des Getreides ohne Einfluß auf den Preis des Brotes sei. Im Hinblick auf die Dringlichkeit gegenüber der vorläufigen Einführung 1) Es geschah dies mittelst eines Schreibens vom 12. Dez. 1884, Drucks. Nr. 128 in der S. 94 Note 4 bezeichneten Quelle. „Nat.-Ztg.“ Nr. 703 v. 21. 12. 84. Die Vorlage weiterer Eingaben dieser Art erfolgte mit Schreiben des Reichskanzlers (in Vertretung v. Burchard) d. d. 23. Dez. 1884, Drucks. Nr. 137 a. a. O.; 6. Januar 1885, Druckf. Nr. 2 g. a. O.; 14. Januar 1885, Drucks. Nr. 8 a. a. O.; 22. Januar 1885, Drucks. Nr. 12 a. a. O. Die zuletzt erwähnten 4 Schreiben des Reichskanzlers sind in Kohls Bismarck-Regesten übersehen. 2) In Kohls Bismarck-Regesten übersehen. Nach Schultheß Geschichtskalender datirt Bismarcks Vorlage vom 15. Jan. 1885. Näheres über die Vorlage findet man in der „Nat.-Ztg.“ Nr. 29 v. 15. 1. 85, Nr. 32 v. 16. 1. 85, Nr. 38 v. 18. 1. 85; „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 23 v. 15. 1. 85 u. Nr. 26 v. 16. 1. 85.

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