Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_fuenfter_band_1901

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 5

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

Scope:: 395 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dreizehnte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (18. September 1884 bis 4. Juni 1885.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 11. Elsaß-lothringische Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 209— 11. Essaß-sothringische Angelegenheiten.) 12. Verschiedenes. Die Thronfolge in Braunschweig.?) Streitigkeiten unter Bundesregierungen. Am 18. Mai 1885 legte Bismarck dem Bundesrat folgenden Antrag Preußens betreffs der Ansprüche des Herzogs von Cumber- land auf Braunschweig vor: „Der Artikel 76 der Reichsverfassung enthält die Bestimmung, daß Streitig- keiten zwischen verschiedenen Bundesregierungen, sofern dieselben nicht privat— rechtlicher Natur sind, auf Anrufen des einen Teils von dem Bundesrat er— ledigt werden sollen. Nach dem Geiste der Verfassung wird diese Vorschrift dahin zu verstehen sein, daß nicht nur vorhandene Streitigkeiten der Kompetenz des Bundesrats unterstehen, sondern daß derselbe auch berufen ist, dem Ent— stehen solcher Streitigkeiten vermittelnd vorzubeugen, wenn ein Antrag dahin gestellt wird. — In diesem Sinne erlaubt sich die Königliche Regierung, die Aufmerksamkeit des Bundesrats darauf zu lenken, daß zwischen Preußen und Braunschweig Mißhelligkeiten voraussichtlich entstehen würden, wenn Seine Königliche Hoheit der Herzog von Cumberland Herzog von Braunschweig würde. Der durch die Reichsverfassung gewährleistete preußische Besitz der Provinz Hannover ist von dem Herrn Vater des Herzogs von Cumberland nach Maß— gabe des beigelegten Protestes angefochten worden; der König Georg hat sich bis an sein Lebensende als einen mit Preußen im Krieg befindlichen Souverän angesehen und eine dieser Stellung entsprechende politische Haltung beobachtet, wie das aus der Anlage hervorgeht. Der Herzog von Cumberland ist durch Kohls Bismarck-Regesten gleichfalls übersehenes Schreiben des Reichskanzlers, gerichtet an den III. und IV. Ausschuß des Bundesrats, d.d. 8. Jan. 1885, betr. die Stempelpflichtig- keit der Spielausweise bei Ausspielungen geringwertiger Gegenstände. Drucks. Nr. 40 in der S. 94, Note 4 cit. Quelle. 1) Ich erwähne nachstehende in Kohls Bismarck-Regesten übersehene Vorlagen des Reichskanzlers, betr.: 1. die Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen der Landesverwaltung von Elsaß-Lothringen für 1883.84. Schreiben v. Okt. 1884; 2. den Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Landeshaushaltsetats v. Elsaß-Lothringen für 1885,86. Schreiben v. Dez. 1884; 3. die Unterstützung von dienstunfähigen Forstschutzbeamten der Gemeinden und öffentlichen Anstalten, sowie von Hinterbliebenen solcher Beamten. Schreiben v. Febr. 1885; 4. die Verzinsung der Gelder der Sparkassen und der auf Gegenseitigkeit beruhenden Hilfsgenossenschaften in Elsaß-Lothringen. Schreiben v. März 1885; 5. die Beschlüsse des Landesausschusses von Elsaß-Lothringen zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Fest- stellung des Landeshaushaltsetats von Elsaß-Lothringen für 1885 86. Schreiben vom März 1885. 2) cf. oben S. 198. Poschinger, Fürst Bismarck und der Bundesrat. V. 14

Access restriction

Copyright

fullscreen: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation