Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dritte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (17. Februar bis 29. Dezember 1873.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Handelswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 386 — 5. Zoll- und Handelswesen. Abänderung des Zolltarifs. In der Bundesratssitzung vom 31. Mai 1873 wurde ein von Bismarck am 27. Mai 1873 (Nr. 100 der Drucksachen) eingebrachter Gesetzentwurf 1) vorgelegt, nach welchem die Eisenzölle teils ermäßigt, teils aufgehoben, der Sodazoll ermäßigt und der Zoll auf Lumpenausfuhr aufgehoben werden sollte. Der ultra-freihändlerische Vorschlag Delbrück-Camphausens, den Bismarck, der sich bis dahin in der Zollfrage noch keine definitive Meinung gebildet hatte, acceptirt hatte,:) erregte in Bundesratskreisen Bedenken. Gleichwohl beantragten die Bundesratsausschüsse die Zustimmung des Bundesrats unter unwesentlicher Abänderung der Vorlage. Bei der ent- scheidenden Abstimmung im Plenum des Bundesrats stellte der bayerische Bevoll- mächtigte den Antrag: „daß von einer Reform des Tarifs, namentlich in der Richtung der Aufhebung beziehentlich Reduzirung der Zollsätze auf Eisen und Eisenfabrikate, dann auf Maschinen und Eisenbahnfahrzeuge für jetzt abgesehen werden möge.“ Er bemerkte, die bezügliche Regierung könne ein dringendes wirtschaftliches Bedürfnis zur sofortigen Aenderung der erst vor drei Jahren reformirten Eisenzölle um so weniger anerkennen, als es zurzeit noch an der in Fragen der vorliegenden Art nötigen Evidenz dafür gebreche, daß die deutsche Industrie in den gedachten Richtungen sich bereits eines solchen Aufschwunges erfreue und schon so gekräftigt sei, daß sie in allen Fällen und dauernd befähigt erscheine, die Konkurrenz mit dem in vielen Beziehungen der Eisenindustrie besser situirten Auslande bestehen zu können. Jedenfalls vermöchte einer solchen Vorlage nur dann zugestimmt zu werden, wenn für den Einnahmeausfall zur Abwendung einer künftigen Erhöhung der Matrikularbeiträge eine Kompensation gewährt würde, wofür zunächst die in den Bundesratsausschüssen schon in Beratung gezogene sogenannte Börsensteuer ins Auge zu fassen wäre. Endlich biete sich die Frage an, ob es in der That opportun sei, den Reichstag noch in letzter Stunde mit solch weittragenden Steuerprojekten zu befassen, ob es nicht zweckmäßiger erscheine, den Gegenstand für die nächste Session zu ver- tagen, wo dann auch die Vertreter des hier sehr beteiligten Elsaß-Lothringens zugegen sein werden. Dieser Wunsch sei um so berechtigter, als wenigstens die bayerische Regierung nicht in der Lage gewesen sei, über die am 27. Mai 1873 an den Bundesrat gebrachte Vorlage die zur Vertretung der Industrie berufenen Organe und die am meisten beteiligten Interessenten zu vernehmen. Auch von anderer Seite wurde der Standpunkt vertreten, daß eine Aufhebung oder Er- 1) Abgedruckt in der oben S. 304 erwähnten Quelle. Kohl übersieht in den Bismarck- Regesten das obenstehende Datum. Der Wortlaut des Entwurfs findet sich in der „National- Zeitung“ Nr. 255 vom 5. Juni 1873. Analyse desselben Nr. 257 vom 6. Juni 1873 und „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ Nr. 130 vom 7. Juni 1873. 2) Vgl. mein Werk „Fürst Bismarck als Volkswirt“ Bd. I. S. 33 und 39 Notle.

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