Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dritte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (17. Februar bis 29. Dezember 1873.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

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Title:: 13. Rückblick.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 115 — der durch den Krieg veranlaßten Verhältnisse bedarf es nur des Hinweises auf den Invalidenfonds, die Umgestaltung der deutschen Festungen, die Ausbildung der deutschen Marine, die Kriegsleistungen u. s. w., um die Bedeutung der Session auch in dieser Beziehung ins richtige Licht zu stellen. Bedeutsam war ferner die volle Einführung Elsaß-Lothringens in das politische Leben Deutschlands. Den Beschluß des Reichstags auf Gewährung von Diäten und Reisekosten an die Abgeordneten lehnte der Bundesrat auch diesmal wieder ab, gewährte aber eine Abschlagszahlung durch Einräumung freier Fahrt der Abgeordneten auf allen deutschen Eisenbahnen während der Dauer der Session. Daß diese letztere Konzession mit Bewilligung Bismarcks geschah, kann mit Sicherheit an— genommen werden. Umgekehrt verweigerte aber auch der Reichstag mehrere von dem Bundes— rat verlangte Gesetze; so gewährte er dem letzteren zum Beispiel nicht die Waffen, die er für nötig hielt, um die auf gewerblichem Gebiete durch indi— viduelle Willkür eingetretenen Störungen der nationalen Arbeit zu beseitigen (Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung in Bezug auf die Kontraktbrüchigkeit der land= und forstwirtschaftlichen Arbeitnehmer und Arbeit- geber). Von kapitalen Vorlagen des Bundesrats blieb aber im Reichstag nur eine unerledigt, das allgemeine Militärgesetz, welches in der Reichsverfassung ver- heißen und durch die Erweiterung des deutschen Heeres zu einer Notwendigkeit geworden war. Diese Unterlassung war aber mehr die Folge einer augenblick- lichen Erlahmung der an Mühen und Erfolgen reichen Reichstagssession und nicht die einer grundsätzlichen Opposition gegen die Politik Bismarcks, die sich in den drei ersten Jahren des Reichs als ebenso groß, weitsichtig und versöhn- lich gezeigt hatte, wie sie es in den folgenden siebenzehn Jahren bis zu seinem Rücktritte geblieben ist. Seit dem Jahr 1872 war der Bundesrat zweier seiner tüchtigsten Mit- glieder beraubt worden: dem Ausscheiden des zum hessischen Ministerpräsidenten ernannten Großherzoglichen Gesandten Hofmann folgte 1873 die Uebersiedelung des bisherigen mecklenburgischen Bevollmächtigten v. Bülow in das Berliner Auswärtige Amt. Die Kräfte, welche die kleineren Staatswesen zur Verfügung haben, sind nicht so zahlreich, daß diese Lücke leicht hätte ausgefüllt werden können.

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