Bismarck Die gesammelten Werke.: Bismarck Die gesammelten Werke. Band 6b.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_werke

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: bismarck_werke_6b_1931

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke. Band 6b.

Editor:: Thimme, Friedrich

Volume count:: 6b

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Otto Stollberg & Co.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1931

Scope:: 749

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 1930. Erlaß an den Präsidenten des Bundeskanzleramtes Delbrück. 26 November 1870. Kaiserfrage muß bald angeregt werden, am besten von Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

29 Beilage IV zum Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Bayern vom Jahre 1884.* Nr. 1,118. Entscheidung des k. Verwaltungsgerichtshofes vom 3. Juli 1884 in der Sache, betreffend die Beschwerde des Ziegeleibesitzers Konrad Barthelmes in Erlangen gegen die polizeiliche Anordnung baulicher Abänderung seiner Ziegeleianlage, hier den Kompetenzkonflikt zwischen dem k. Staats- ministerium des Innern und dem k. Verwaltungsgerichtshofe. Im Namen Seiner Majestät des Königs von Bayern. In der Sache, betreffend die Beschwerde des Ziegeleibesitzers Konrad Barthelmes in Erlangen gegen die polizeiliche Anordnung baulicher Abänderung seiner Ziegeleianlage, hier den Kompetenzkonflikt zwischen dem k. Staatsministerium des Innern und dem k. Verwaltungsgerichtshofe, beschließt der k. Verwaltungsgerichtshof in dem zur Entscheidung von Kompetenzkonflikten gebildeten Senate auf Grund der in öffentlicher Sitzung vom 28. Juni 1884 gepflogenen Verhandlung: 1. der k. Verwaltungsgerichtshof ist zur Bescheidung der vom Ziegler Konrad Barthelmes in Erlangen am 25. Januar — prcs. 1. Februar — d. Js. gegen die Entschließung der k. Regierung, Kammer des Innern, von Mittel- franken vom 15b. dess. Mts. erhobenen Beschwerde nicht zuständig; 2. das Verfahren ist kostenfrei; eine Erstattung der dem Beschwerdeführer hiebei erwachsenen Auslagen findet nicht statt. Entscheidungsgründe. J. Der Ziegler Konrad Barthelmes zu Erlangen besitzt in der Vorstadt Essenbach ein Anwesen, in welchem sich zwei s. g. deutsche Brennöfen zur Herstellung von Kalk, Ziegel- und Backsteinen befinden. Die Ziegelei wird daselbst schon seit langer Zeit betrieben; zu Aenderungen, welche in den Jahren 1862 und 1868, insbesondere durch Einrichtung der Steinkohlenfeuerung, an beiden Oefen vorgenommen wurden, scheint eine polizeiliche Genehmigung nicht erwirkt worden zu sein. * Beilage IV ausgegeben zu München den 6. November 1884. 7

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1884. (11)

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