Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XIX. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_19_1854

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XIX. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 19

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1854

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 7. Januar. Nr. 1. 19. Jahrgang. 1854.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ueber die Befugniß der Geschwornen, dem Schuldausspruch beizufügen: "bei geminderter Zurechnungsfähigkeit", ohne zu diesem Zusatze durch eine besondere Frage veranlaßt worden zu sein.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

.Wahrspruchs-Befugnisse ver Geschwornen. 9 vollständigkeit soll aber darin liegen, „daß jedenfalls die erforderliche Gewißheit mangelt, wie der Wahr- spruch über die gestellte Frage ausgefallen wäre, wenn den Geschwornen bekannt gewesen sein würde, daß sie den fraglichen Beisatz nicht beifügen dürf- ten.“ — Dieser Gedanke, das nach Inhalt des Art. 196 vorausgesetzte „zu Wenig“ in einem vermeinten „zu Viel“ der Antwort zu finden, mag allerdings als Beispiel einer sinnreichen und kühnen Subsumtion der Anerkennung nicht ermangeln; aber man darf wohl das Bedenken hegen, ob nicht eine vom Buchstaben so völlig emanzipirte Gesetzesanwen- dung über das Maaß der dem Richter erlaubten Genialität hinausgehe 5). Ueberdies wurde bereits gezeigt, daß die Annahme, die Geschwornen dürften en fraglichen Beisatz nicht machen, im Gesetze nicht begründet sei. Zur Ehre des Geseßgebers sei es wiederholt: nichts weniger lag in seiner Intention, als die Geschwornen auf die unsittliche Wahl zwischen zwel Wahrsprüchen zu beschränken, von welchen der eine wie der andere nach ihrer freien Ueber- zeugung eine Verletzung der Wahrheit und Ge- rechtigkeit enthalten würde 7). ·6" „Judicem oporlet esse potlus erudilum quam inge- nlosum“ sagt aco von Verulam in selnem Vsermo de ollicio judieis.“ In- elnem Ansbacher Schwurgerlchtsfalle (1853), gegen einen jugendlichen (jedoch über 16 J. alten) .Angeklagten wegen Brandstiftung zweiten Grades rerhandelt, wurde vom Vertheiviger geminderte Zu- rechnungsfählgkelt behauptet, und darüber elne be- sondere Frage beantragt. Der Gerichtshof verwarf den Antrag. Die Geschwornen belahten die auf das erwähnte Verbrechen gestellte Frage ohne elsatz, legten jedoch eine schriftliche Erklärung in die Hände des Vertheidlgers: sle würden elne Zusatzfrage über ge- minderte Zurechnungsfählgkeit, wäre fie gestellt wor- den, belaht haben. Haben die Geschwornen in die- E —

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