Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XX. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_20_1855

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XX. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 20

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1855

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Ergänzungsblatt Nr.4. Juli 1855.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Mittheilungen aus der Praxis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Oberrichterliche Abänderung der Eidesformel, ohne hierauf gestellten Antrag.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abänderung der Eidesformel von Amtswegen. 61 die Handelsgerichte vorgeschriebenen prozessnalischen Normen. Erk. des Handelsappellationsgerichtes zu Nürn- berg vom 18. Mai 1852. Nr. 589. Wie * ** 6. Oberrichterliche Abänderung der Eidesformel, ohne hierauf gestellten Antrag. In der Streitsache des Kaufmanns E. zu Fürth gegen den Fuhrmann W. zu Nürnberg hatte das Handelsgericht I. Instanz daselbst dem Kläger den Erfüllungseid dahin auferlegt, daß in dem am 22. März 1849 zu Würzburg von ihm dem Be- klagten zur Verführung nach Fürth übermachten Ballot E. Nr. 44 die angegebenen (nach Gewicht, Beschaf- fenheit, Maaß und Werth genau bezeichneten) Ge- genstände enthalten gewesen. Hiegegen wurde lediglich vom Beklagten die Berufung ergriffen, und solche dadurch zu begründen esucht, daß Kläger gar nicht zum Erfüllungseide göbte gelassen werden können und sollen, die Eides- formel selbst aber nicht angefochten. Gleichwohl erkannte das Handelsappellations- gericht am 20. März 1851 (Nr. 1740): „Es sei das Erkenntniß des Handelsgerichtes in der Art zu bestätigen, daß statt der in der Eides- formel enthaltenen Worte „von ihm“ zu setzen sei „für ihn“, aus folgenden Gründen: Die Formel des dem Kläger auferlegten Er- füllungseides wurde nicht der Sach= und Aktenlage gemäß normirt; indem er hienach zu beschwören hätte, daß „von ihm“ am 22. März 1849 das fragliche Ballot dem Beklagten übergeben wurde, während es bereits aktenmäßig bekundet und voll- bewiesen ist, daß dies durch eine andere Person ge-

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