Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXVI. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_26_1861

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXVI. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 26

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1861

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 10. August 1861, 26. Jahrgang. Nr 16.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Remarks

Title:: Gut gefragt, Untersuchungsgericht!

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Remarks

256 Curiosum. mal auf Herbergen anwendbar erklärte, obwohl die- selben oft nur aus einzelnen Häusern bestehen. Ist dieses an das Pflegamt der Landvogtei diesseits der Iller ergangene Reskript auch nicht als mit dem Ansehen eines Gesetzes bekleidet zu erachten, so ge- nießt es doch immerhin als eine der Verordnung vom 18. Nov. 1641 entsprechende und dem ursprün lichen Gedanken des Gesetzgebers näher stehende ric terliche Entscheidung eine auf inneren Gründen be- ruhende rechtliche Autorität. In gleicher Weise ist denn auch in neuerer Zeit eine um diese Rechtsfrage sich drehende Streitsache durch ein am 9. Dez. 1854 ergangenes appellations- gerichtliches, oberstrichterlich bestätigtes Erkenntniß entschieden worden. In derselben wollte der Be- wohner eines unter der Herrschaft des erwähnten Statutarrechtes stehenden Ortes auf dem Grunde jenes Nachbarrechtes in den Kauf eines derselben Orts= und Flurmarkung angehörenden kleinen An- wesens eintreten, welches in einem Haus und in mehreren kleinen Grundstücken von zusammen 29 De- zimalen bestand. Der Beklagte wurde jedoch durch die Säbten Eerkenntuiss von der Flage entbunden. 5 Gut gefragt, Untersuchungsrichter! In Untersuchungsukten eines östlichen Nachbarstaates steht der Vorhalt: „N. N. hat wahrhaftig auszusagen, ob er am Dienstag den d. J. irgendwo gewesen sei und wo?“ Nedakt.: Dr. Steppes. Verl.: Polt Ense, ((nbolhh Enke) in Erlangen. Druck von Junge & 2

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