Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_34_1869

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 34

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 22. Mai 1869. 34. Jahrgang. No 11.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Entscheidungen des obersten Gerichtshofes, Kompetenzkonflikte unter Gerichten betr.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Eine vor das Handelgericht gehörige Forderung muß auch von dem in diese Forderung gerichtlich Eingewiesenen bei dem Handelsgerichte eingeklagt werden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

174 Beendigung der militärischen Zustänbizleiti bene Pferduan den Bräuer H“ wieder verkauft, unb ist dieser am Kaufschillinge noch mit einem Betrage von 38 fl. im Rückstande gebliebben. In diese Forderung des B. wurde der Kügor Sch. in Kraft Exekution eingewiesen, und hat dieser Umstand nur die Folge herbeigeführt, daß nun Sch= legttimirt ist, die bisher dem B. zustehende Forder- ung an dessen Stelle wider H. gerichtlich geltem zu machen; au dem zwischen B. und H. entstan= denen Rechtsverhältnisfe selbst hat sich hiedurch nicht das Geringste geändert, und muß daher Sch., wie er einerseits in die Rechte des B. eingetreten ist, andererseits auch alle Einwendumgen gegen sich gel- ten lassen, welche dem beklagten 6. gegen B., zu stehen würden. So wie nun das k. Hoandelsgericht Negeus= burg die Klage des Sch. wider den Gastwittb B. aus einem Pferdekaufe ohne Zwelfel auf Grund des Art. 274 des a. d. HGB., somit, weil es den Be- klagten als Kaufmann und den Vertrag als zum Betriebe des Handelsgewerbes gehörig erachtete, zur. Verhandlung zog, so besteht auch kein gesetzliches Hinderniß, die Sache in Bezug auf den weiterem Verkauf dieses Pferdes durch W. an den Bräuer H., welchem rücksichtlich seines Gewerbebetriebes je- denfalls die kaufmännische Eigenschaft zukonnnt, nach- dem der dermalige Kläger Sch. leviglich altz für dem. Gastwirth B. legitimirt auftritt, aus demselbem Grunde vor dem Handelsgerichte als dahln gehöng. zur Verhandlung und Entscheidung zu brinden. d. O##. v. 23. a 1809, U. Nr. 104. 2. Die militärische Getichtsbarkeit über- tie Soldaten taülis auch nach der Beendigung, lhver gesevlichen Dienftzelt bs uur erfolgten Entlassung aus der aktigen Arme sert. Gegen den Oberfeuerwerker Ln- Heusch usee i. Gründ einer . 27 Dex. 1 qh’ni

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