Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_34_1869

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 34

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 3. Juli 1869. 34. Jahrgang. No 14.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Entscheidungen des obersten Gerichtshofes für Bayern rechts des Rheines.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Hypotheklöschungsklage. Forum connexitatis. Rechtshängigkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

218 Ersitzung erkaufter Immobillen. Nachdem sich nun die Wittwe B. auf die For- derungsklage des G. H. eingelassen und sich hie- durch der Entscheidung jener Frage durch dieses Ju dicium unterworfen hat, so kann sie nicht ver- langen, daß sich G. H. bezüglich der nämlichen Frage auf ein anderes Judicium einlasse, indem es feststehender Prozeßgrundsatz ist, daß eine doppelle Verhandlung und Entscheidung der nämlichen Frage, wodurch bedenkliche Kollision der Rechts- kraft entstehen könnte, hlechterings unzulässig sei. Das Erkenntniß, G. H. habe sich auf die ge- stellte Löschungsklage einzul assen, wird daher wohl nicht zu rechtfertigen sein. 4. i. Erkaufte Immobilien werden nach bayerischem Nechte unier Anwesenden in fünf Jahren ersessen. 51 !l! Einem mit der Vindikationsklage belungten Be- sitzer mehrerer Grundstücke wurde von der zweiten Instanz der Beweis freigelassen, daß er die frag- lichen Grundstücke durch Kauf und Uebergabe von G. S. erworben und sich seitdem fünf Jahre in deren Besitz befunden habe. Kläger suchte gegen diesen Beweis erfolglos geltend zu machen, daß eine fünfjährige Verjährungs- frist nicht ausreiche. Die oberstrichterlichen Gründe sagen hierüber: Nach b. LR. Th. II Kap. IV F. 8 werden unbewegliche Güter, wenn keine Spezialverordnung oder Ausnahme vorhanden ist, in 10 Jahren wider Gegenwärtige und in 20 wider Abwesende ver- jährt, und als eine solche Ausnahme wird in den Anmerkungen hiezu Nr. 1 lit. d unter Bezugnahme auf das ätltere Landrecht Tit. 9 Art. 1 der Fall aufgeführt, wenn unbewegliche Güter erkauft wer-

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