Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_34_1869

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 34

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 6. November 1869. 34. Jahrgang. No 23.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Entscheidungen des obersten Gerichtshofes für Bayern rechts des Rheines.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Paulianisches Rechtsmittel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

16 Zum Proz.-Ges. v. 17. Nov. 1837 8. 106. Diese Auslegung stimmt auch überein mit der ganzen Tendenz des Gesetzes, indem dasselbe, wie aus den betreffenden Landtagsverhandlungen hervor- geht, gegen die Ansteigerer strenge sein wollte, um insolvente Personen vom Steigern abzuschrecken, wie denn mehrere auf nachsichtigere Behandlung der An- steigerer gerichtete Vorschläge verworfen worden sind. Schließlich sei bemerkt, daß auch bereits ein oberstrichteruiches Erkenntniß vom 28. Okt. 1855 Reg.-Nr. 26 59/66 sich für diese Ansicht ausgespro- chen hat. Es erübrigt nun, die weitere Frage zu prüfen, ob der Gläubiger F. im Sinne des Gesetzes berech- tigt war, den Antrag auf Wiederversteigerung zu stellen. Es wird nämlich behauptet, es habe nur der betreibende Gläubiger ein Recht, fraglichen An- trag zu stellen. Diese Aufstellung ist jedoch grundlos. Wenn 8. 105 a. a. O. ausdrücklich vom Anrufen des oder der Gläubiger spricht, so meint er nicht blos den Gläubiger, welcher die Subhastation betreibt, sondern auch andere bei der Vertheilung des Erlöses betheiligte Gläubiger; daß dieß die Meinung des Gesetzes sein müsse, ergibt sich am schlagendsten aus vorliegendem Falle; denn, wäre nur der betreibende Theil berechtigt, so würde, da dieser hier zugleich Ansteigerer ist und ihm doch nicht zugemuthet wer- den kann, sich selbst zu verfolgen, gar Niemand be- rechtigt, sein, d. h. das Recht der Wiederversteiger- ung würde wegfallen. Die Berechtigung von F. kann um so weniger einem Zweifel unterliegen, als er Hypothekengläubiger und seine Forderung sogar durch rechtskräftiges Erkenntniß festgestellt und zur Exekution reif ist. OAGErk. v. 31. Aug. 1868 Rr. s§* 7 Redakt.: Dr. Steppes. Verl.; Palm & Enke (Abolph Eute) in Erlangen. Druck von Junge & Sohn.

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