Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_34_1869

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 34

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 4. Dezember 1869. 34. Jahrgang. No 25.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Entscheidungen des obersten Gerichtshofes für Bayern rechts des Rheines.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Actio hypothecaria gegen einen im Hypothekenbuche als Besitzer eingetragenen, aber nicht mehr wirklich besitzenden Beklagten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Aotio hypothecaria. Passtolegitimation. 395 2. Actio bypothecaria gegen einen im Hypothekenbuche als Besitzer eingetragenen, aber nicht mehr wirklich besitzenden Beklagten. Oberstrichterliche Entscheidungsgründe sagen: Durch den mit der Vollziehbarkeitsklausel ver- sehenen Hypothekenbrief vom 10. Nov. 1864 ist nachgewiesen, daß für die gegenwärtige Klägerin T. O. auf dem X.-Gute zu U. ein zu 4 ½% verzinsliches und nach vierteljähriger Kündung heimzahlbares Darlehen zu 2000 fl. eingetragen ist; ebenso ist durch Notariatsurkunde vom 11. März 1868 nach- gewiesen, daß T. O. dieses Kapital dem Besitzer F. St. zur Heimzahlung nach ts, Jahr gekündet hat und daß diese Kündung demselben am 28. März 1868 zugestellt worden ist. Dieses Kapital war daher schon zu Ende Juni 1868 zur Zahlung verfallen. Da diese Zahlung nicht erfolgte, stellte T. O. am 29. Juli dingliche Klage gegen F. St. als Be- sitzer des Hypothekenobjektes und bescheinigte den Umstand, daß er Besitzer sei, durch ein dem Hypo- thekenbriefe beigefügtes hypothekenamtliches Zeugniß. Es erging sofort durch das kompetenzmäßig ange- rufene Bejzirksgericht am 13. Aug. Auftrag an F. St., das eingeklagte Kapital sammt rückständigen Zinsen zu bezahlen oder binnen 14 Tagen bei Vermeidung des Ausschlusses Erinnerungen hiegegen vorzubringen. Diese Klage nebst dem ebenerwähnten Dekrete wurde dem F. St. am 20. Aug. zugestellt. In der hierauf eingekommenen Erklärung vom 2. Sept. gestand F. St. die Richtigkeit der eingeklagten Kapi- talforderung so wie die geschehene Aufkündung, be- stritt aber gleichwohl, daß er der rechte Beklagte sei, weil er sich nicht mehr im Besitze des verpfän- deten Objektes befinde, indem er es schon durch Tauschvertrag vom 1. Juli 1868 an L. R. ver- tauscht habe. Er legte auch zur Bescheinigung sei-

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