Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_2

Title:: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 2

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 556 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

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Title:: Erste Abteilung. Allgemeiner Teil.

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Title:: Zweiter Abschnitt. Die Verwaltungsorganisation.

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Title:: Kap. II. Die Städteverfassungen.

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Title:: § 101. Geltungsgebiet der Städteordnungen.

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8 101 Geltungsgebiet der Städteordnungen. 123 nebeneinander. Sie wurden für die Städte mit Ausnahme von Frankfurt a. M. ersetzt durch die sich eng an die Städteordnung für die östlichen Provinzen anschließende Städteordnung für Hessen-Nassau vom 4. August 189712). In den Hohenzollernschen Landen wird eine allgemeine Unterscheidung zwischen Stadt= und Landgemeinden nicht gemacht, die an die Stelle der älteren Ge- meindeordnungen getretene Gemeindeordnung vom 2. Juli 1900 gilt im wesentlichen für die Städte wie für das flache Land und wird daher beim Rechte der Landgemeinden behandelt werden. Die neuere Gesetzgebung hat endlich mannigfach für alle Städte gemeinsames Recht geschaffen, so in dem Zuständigkeitsgesetze vom 1. August 1883, dem Kommunalabgabengesetze vom 14. Juli 1893 und dem Kommunalbeamtengesetze vom 30. Juli 1899. In den folgenden Paragraphen kommen die städtischen Ver- fassungen des gesamten preußischen Staates mit Ausnahme der Hohenzollernschen Lande zur zusammenfassenden Darstellung. § 101. Geltungsgebiet der Städteordnungen. Der räumliche Umfang des Geltungsgebietes der einzelnen Städteordnungen ergibt sich daraus, für welche Gebiete sie erlassen wurden. Es kann sich hier nur noch darum handeln festzustellen, in welchen Gemeinden ihres Geltungsgebietes die Städteordnungen zur Anwendung zu kommen haben, d. h. welche Gemeinden als Städte im Sinne der Städteordnungen zu betrachten sind. Die Be- stimmungen der einzelnen Gesetze hierüber sind verschieden, schließen sich jedoch meist an den bisherigen Rechtszustand an. 1. Die Städteordnung für die östlichen Provinzen mit Aus- nahme von Neuvorpommern und Rügen vom 30. Mai 1853 soll zur Anwendung kommen in allen bisher auf dem Provinzialland- tage im Stande der Städte vertretenen Städten, desgleichen in den im Stande der Städte nicht vertretenen Ortschaften, in welchen bisher eine der beiden Städteordnungen vom 19. November 1808 oder vom 17. März 1831 gegolten hatte. Bezüglich derjenigen im Stande der Städte auf den Provinziallandtagen nicht vertretenen Ortschaften, wo bisher weder eine dieser Städteordnungen ge- 12) GS. 1897, S. 257. Vgl. im übrigen über das ältere Gemeinde- recht in Hessen-Nassau § 116 der ersten Auflage.

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