Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 8. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Bildung eines Ausschusses bei den Reichs-Eisenbahnen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 108 — 8. E i s e n b a h n e - W e s e n . Seitens der Handelskammer in Mülhausen war bei der Kaiserlichen Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen der Antrag gestellt worden, es möge aus Delegirten der 4 Handelskammern in Elsaß- Lothringen ein Ausschuß gebildet werden, dessen Gutachten die Eisenbahnverwaltung in wichtigen, Gewerb- thätigkeit und Handel interessirenden Fragen einhole und der seinerseits Wünsche und Beschwerden des Publikums behufs gemeinschaftlicher Besprechung zur Kenntniß der Generaldirektion bringe. Die Kaiserliche Generaldirektion ist diesem Ansuchen bereitwilligst nachgekommen, und hat am 21. Oktober pr. die erste Sitzung des Eisenbahn-Ausschusses stattgefunden, in welcher unter Anderem bezüg- lich des Geschäftsganges Folgendes verabredet wurde: 1. In den Ausschuß-Sitzungen kommen nur solche Gegenstände zur Verhandlung, welche die Interessen von mindestens zwei Handelskammer-Bezirken berühren. Lokalfragen, insoweit sie nicht durch Benehmen mit den am Domizile der Handelskammer stationirten Oberbeamten (Betriebs-Inspektoren, Güter-Inspektoren) zu erledigen sind, werden außersald der Sitzungen von den Delegirten der Handelskammern mit den Vertretern der Eisenbahnverwaltung behandelt. Ordentliche Sitzungen finden zweimal im Jahre statt und zwar je eine im Frühjahr und im Herbste, etwa 3 Wochen vor Einführung des Sommer= resp. Winterfahrplanes. .Außerordentliche Sitzungen werden auf Antrag der Generaldirektion oder auf gemeinschaft- lichen Antrag von drei Handelskammern nach Bedürfniß abgehalten. Die Sitzungsprotokolle werden den Handelskammern zugesandt und ist denselben, insoweit sie solches für nützlich halten und nicht etwa bezüglich einzelner Punkte von der General- direktion ein entgegengesetzter Wunsch ausgedrückt wird, deren Veröffentlichung anheimgestellt. Diese Einrichtung bezweckt vorzugsweise die Herstellung einer innigeren Verbindung zwischen den mit der Verwaltung von Eisenbahnen betrauten Stellen und dem Handelsstande, sowie eine Versöhnung der sich oft nur scheinbar entgegenstehenden Interessen Beider. Sie wird die Vertreter der Eisenbahnen mit den wechselnden Bedürfnissen des Handels und der Industrie vertrauter machen und stets auf dem Laufenden erhalten, und andererseits den Vertretern des Handels ect. eine größere Klarheit über die Eigenthümlichkeit des Eisenbahnbetriebes, sowie über die berechtigten Interessen der Verwaltung verschaffen und somit, ernst und maßvoll gehandhabt, durch den Austausch der Ansichten auf beiden Seiten ersprießlich wirken. Das Reichs-Eisenbahn-Amt glaubt den Eisenbahnverwaltungen die Nachahmung dieser Einrichtung, welche zweckmäßig auch auf eine Kommunikation mit der Vertretung der landwirthschaftlichen Interessen aus- zudehnen sein würde, sowie ferner dringend empfehlen zu sollen, Sich zu diesem Behufe für ein größeres Verkehrsgebiet miteinander zu verbinden, indem die Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit derselben durch die jüngsten Vorgänge auf dem Gebiete des Tarifwesens eklatant hervorgetreten ist, auch zu erwarten steht, daß durch die gegenseitige mündliche Erörterung mannigfachen Beschwerden vorgebeugt werden wird. Einer Anzeige über das dieserhalb Veranlaßte sieht das Reichs-Eisenbahn-Amt innerhalb 6 Monaten entgegen. Berlin W., den 11. Januar 1875. Das Reichs-Eisenbahn-Amt. Maybach. An sämmtliche Eisenbahnen Deutschlands (exkl. Bayerns). 2 Zur Behebung der Schwierigkeiten, welche sich der Ausführung der Vorschrift im §. 64 des Betriebs- eglements: · „Ist an einem Gute eine Verminderung oder eine Beschädigung eingetreten, so hat die Eisenbahn in Gegenwart von unparteiischen Zeugen und wo möglich in Gegenwart des Reklamationsberechtigten das Gewicht und den sonstigen Thatbestand und nach Umständen ueschegehung von Sachverständigen den an dem Gute eingetretenen Schaden feststellen zu lassen,“

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Chapter

Law

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