Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 39.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 7. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Publikationen der Tarife und deren Aenderung etc.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 528 — 7. Eisen bahn Wesen. Nach den Bestimmungen des preußischen Gesetzes über die Eisenbahn-Unternehmungen vom 3. November 1838 sollen die Frachttarife für den Waaren= und Personentransport beim Beginn des Transport-Betriebes und die späteren Aenderungen sofort bei deren Eintritt, im Falle der Erhöhung früher ermäßigter Sätze aber sechs Wochen vor Anwendung derselben öffentlich bekannt gemacht werden. Diese Vorschrift bedingt, daß insbesondere Erhöhungen der Tarife mindestens 6 Wochen vor der Anwendung ihrem vollen Umfange nach feststehen und in Ermangelung einer detaillirten Bekanntmachung durch die Zeitungen, dem Publikum auf desfallsige Anfrage von näher zu bezeichnenden Dienststellen bezw. auf den Stationen genau mitgetheilt werden müssen, damit das betheiligte Publikum, der Absicht des Ge- setzes entsprechend, rechtzeitig seine Berechnungen zu machen in der Lage ist. Gleichwohl haben, nach den vom Reichs-Eisenbahn-Amt gemachten Wahrnehmungen, mehrere der unter der Herrschaft des Gesetzes vom 3. November 1838 stehenden Eisenbahnverwaltungen verschiedentlich theils die gesetzliche Publikationsfrist überhaupt nicht beachtet, theils Tariserhöhungen in einer für den Zweck nicht genügenden Weise oder zu einer Zeit publizirt, wo der Eintritt der Erhöhung noch von der vorgängigen Genehmigung der Aufsichtsbehörde abhängig war oder die bezüglichen Tarise sich noch in der Ausarbeitung befanden, dem Publikum also nicht mitgetheit werden konnten. Das Reichs-Eisenbahn-Amt nimmt deshalb Anlaß, an die korrekte und sorgfältige Beobachtung der gesetzlichen Vorschriften zu erinnern, indem es darauf hinweist, daß zuwiderhandlungen gegen dieselben das Einschreiten der Aufsichtsbehörden, wie unter Umständen den Anspruch auf Erstattung der vorschriftswidrig erhobenen Beträge zur Folge haben müßten. Berlin W., den 21. Mai 1875. Das Reichs-Eisenbahn-Amt. Maybach. An sämmtliche Eisenbahn-Verwaltungen Deutschlands, welche unter der Herrschaft des preußischen Gesetzes vom 3. November 1838 stehen. 8. Kon sulat Wesen. Seine Majestät der Kaiser und König haben im Namen des Deutschen Reichs den Domenico Ge- noese in Reggio zum Vize-Konsul des Deutschen Reichs zu ernennen geruht. - 9.Personal-Veränderungen ect.. Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht den Geheimen expedirenden Se- kretären und Kalkulatoren Finck und Wetzger bei der General-Direktion der Telegraphen in Berlin den Karakter als Rechnungsrath zu verleihen. Berlin, Carl Heymann's Perlag. — Druck von F. Hoffschläger in Berlin.

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Chapter

Law

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